In Polen hat am Sonntag die Präsidentenwahl begonnen. Um das höchste Staatsamt bewerben sich elf Kandidaten. Amtsinhaber Andrzej Duda gilt in Umfragen als Favorit. An zweiter Stelle liegt der Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski. Eine Stichwahl der beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen in zwei Wochen gilt als wahrscheinlich.

Vor der Radtour schnell den Wahlzettel einwerfen. In Polen wird heute Sonntag der Präsident gewählt. Der Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski hat innerhalb weniger Wochen überzeugt und könnte nun gegen Duda gewinnen. - © APAweb / AFP, Janek Skarzynski
Vor der Radtour schnell den Wahlzettel einwerfen. In Polen wird heute Sonntag der Präsident gewählt. Der Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski hat innerhalb weniger Wochen überzeugt und könnte nun gegen Duda gewinnen. - © APAweb / AFP, Janek Skarzynski

Die Abstimmung sollte ursprünglich bereits am 10. Mai stattfinden. Wegen der Corona-Pandemie war aber über den Wahltermin ein politischer Streit entbrannt. Schließlich wurde die Wahl kurzfristig verschoben.

In den Wahllokalen gelten besondere Schutzvorschriften gegen eine Ausbreitung des Coronavirus. Die gut 30 Millionen Wahlberechtigten können bis 21.00 Uhr ihre Stimme abgeben. Erste Prognosen werden nach Schließung der Wahllokale erwartet.

Duda verfehlt wohl die 50-Prozent-Marke

Aller Voraussicht nach wird der von der nationalistisch-konservativen Regierung unterstützte Amtsinhaber Duda am Sonntag nicht auf die für den Sieg benötigten mehr als 50 Prozent der Stimmen kommen. In der zweiten Runde am 12. Juli müsste er Umfragen zufolge dann gegen Trzaskowski antreten. Ein Sieg des liberalen Warschauer Bürgermeisters würde laut Beobachtern die Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) deutlich schwächen.

Zwei sehr gegensätzliche Kandidaten. - © APAweb / Reuters, Kacper Pempel
Zwei sehr gegensätzliche Kandidaten. - © APAweb / Reuters, Kacper Pempel

Neben repräsentativen Aufgaben hat das polnische Staatsoberhaupt gemäß der Verfassung nur in der Außen- und Verteidigungspolitik ein Mitspracherecht. Allerdings kann der Präsident ein Veto gegen Gesetzesvorhaben einlegen - ein Instrument, das die PiS fürchten müsste, käme der liberale Trzaskowski an die Macht.

Trzaskowski "für einen starken Staat und Demokratie"

Seit ihrem Wahlsieg im Jahr 2015 hat die PiS-Regierung umstrittene Reformen eingeführt, insbesondere im Justizwesen. Als Reaktion darauf leitete die Europäische Union ein beispielloses Rechtsstaatsverfahren gegen Polen ein.

Als im Mai die zunächst von der liberalen Bürgerplattform (PO) aufgestellte Bewerberin ihre Kandidatur wegen schlechter Umfragewerte zurückzog, sprang Trzaskowski ein und machte keinen Hehl aus seiner Motivation: Er stelle sich der "enormen Verantwortung, für einen starken Staat und für die Demokratie zu kämpfen", sagte er damals. (apa/dpa/afp)