Nachdem seine Verlängerung im Amt an einem fehlenden Konsens der 57 OSZE-Mitgliedstaaten gescheitert ist, hat sich OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger am Montag in einem Youtube-Video an seine Mitarbeiter gewandt: "Wie Sie sich vorstellen können, bin ich enttäuscht", sagte Greminger. Er betonte, bis zum Ablauf seines Mandats am 18. Juli Übergangslösungen vorbereiten zu wollen.

"Es ist vielleicht ein Zeichen der Zeit, dass es angesichts eines schwindenden Vertrauens in multilaterale Institutionen und angesichts widersprüchlicher Standpunkte von Staaten dazu kommen musste", kommentierte er. Es sei paradox, dass gleichzeitig jedoch starke multilaterale Organisationen vor dem Hintergrund großer Herausforderungen im Sicherheitsbereich gefragter denn je sein, erklärte Greminger.

In den nächsten Tagen werde er sich mit seinem Team und Führungskräften der OSZE mit jenen Modalitäten beschäftigen, die ein reibungsloses Funktionieren der Organisation bis zu Bestellung der vier OSZE-Führungspositionen sicherstellen sollen, schloss der scheidende Funktionär.

OSZE-Ministerrat im Dezember

Das bisherige Vorhaben des albanischen OSZE-Vorsitzes, die Mandate von Generalsekretär Thomas Greminger, der Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), Ingibjörg Solrun Gisladottir, des Hochkommissars für Minderheiten, Lamberto Zannier, sowie von Harlem Désir als Beauftragten für Medienfreiheit zu verlängern, war vergangene Woche an einem fehlenden Konsens gescheitert. Im Vorfeld hatte sich insbesondere Aserbaidschan gegen eine Mandatsverlängerung des aus Frankreich stammenden Medienbeauftragten Désir ausgesprochen und damit beim Vorbereitungskomitee (PrepComm) der OSZE am Freitag in Wien einen Showdown ausgelöst.

Mittlerweile hat Albanien die OSZE-Mitgliedstaaten der OSZE aufgefordert, bis zum 18. September Kandidaten für die vier Positionen vorzuschlagen. Der aktuelle Plan ist, diese Posten bei einem OSZE-Ministerrat im Dezember nachzubesetzen. Ob es zwischen 19. Juli und Dezember eine interimistische Lösung geben wird, war bis zuletzt noch unklar. Auch dafür bedürfte es des Konsenses der OSZE-Mitgliedsstaaten. (apa)