Der Autokrat ist nervös

Lieder, politische Lieder zumal, haben ihre eigene Geschichte. Sie werden übernommen, abgewandelt, angepasst, umgetextet, geraten in Vergessenheit und tauchen wieder auf, wenn der Zeitpunkt passend scheint. Sie sind oft Sprengstoff. Wie das Lied "Mauern". Mit gänzlich anderem Text war der Song "L’Estaca" - der Pfahl - des katalanischen Liedermachers Lluis Lach ursprünglich die Hymne des katalanischen Kampfes gegen die Franco-Diktatur.

Ende der 1970er Jahre übernahm der polnische Gitarrist Jacek Kaczmarski die Melodie und textete mit "Mury" - Mauern - die Hymne des Kampfes um ein freies Polen, die zu dem Lied der Gewerkschaft Solidarnosc schlechthin wurde: "Und die Mauern werden fallen, fallen, fallen; und die alte Welt begraben." Es war ein Lied, dass zum Ende des Kommunismus in Polen beitrug. Es war aber auch ein Lied, das mit einem melancholischen Ausklang endete, mit einem einsamen Sänger angesichts marschierender Massen - und wieder wachsenden, neuen Mauern.

Der belarussische Poet Andrej Chadanowitsch ersparte sich in seiner Umdichtung ins Weißrussische das pessimistische Ende, das für einen Protest- und Revolutionssong wenig passend erscheint. Und so singen heute, knapp vor den weißrussischen Präsidentenwahlen am Sonntag, Zehntausende auf Kundgebungen der weißrussischen Opposition von fallenden Mauern, einer begrabenen alten Welt und lang entbehrter Freiheit - auf Weißrussisch, aber auch auf Russisch, das in Belarus viel verbreiteter ist als die eigentliche Landessprache. Mittlerweile finden sich im Internet unzählige Versionen des Songs, sogar eine Heavy-Metal-Version. Das Lied hätte das Potential, zu einer Art weißrussischem Revolutionssong zu werden. Auch der Text unterscheidet sich manchmal: Einmal endet das Lied mit die Möglichkeit, endlich frei zu atmen. Dann wieder endet es deutlich martialischer: "und wir fegen die Kakerlake weg" - gemeint ist Lukaschenko.

Dabei sind die Weißrussen nicht gerade für ihre Aufmüpfigkeit bekannt. Seit fast schon 26 Jahren regiert im Land Alexander Lukaschenko. Der bäuerlich-sowjetisch geprägte Präsident lenkt die Republik Belarus, wie sie offiziell heißt, autoritär, das in Teilen immer noch planwirtschaftliche Land erweckt manchmal den Anschein einer behutsam modernisierten Klein-Sowjetunion. Politische, aber auch wirtschaftliche Freiheit fürchtet der Autokrat. Forderungen nach Privatisierung der Staatswirtschaft hat sich Lukaschenko lange verweigert, er befürchtet offenbar einen Verlust an Kontrolle. Die Straßen in Belarus sind immer noch nach sozialistischen Größen wie Karl Marx, Friedrich Engels, dem Revolutionsführer Wladimir I. Lenin oder dem Gründer der sowjetischen Geheimpolizei Tscheka, Feliks Dzierzinski, benannt. Auch der Geheimdienst behielt seinen alten Namen: KGB.

Proteste auch in der Provinz

Dennoch war der ruppige, nicht gerade gewinnend wirkende Lukaschenko zumindest bei der bäuerlichen und kleinstädtischen Bevölkerung lange populär. Pensionen und Löhne wurden pünktlich ausbezahlt - anders als etwa im Russland der 1990er Jahre und besonders in der Ukraine, wo ein schwacher Staat dem Zugriff von Oligarchen und ihren Machtkämpfen ausgesetzt ist.

Auch das weißrussische Gesundheitssystem ist weit besser als etwa das von Korruption zerfressene ukrainische. Die Zerstrittenheit der traditionell prowestlichen Opposition, ihr mangelnder Rückhalt in dem stark russisch geprägten Land, der Hinweis auf die sozialen Missstände anderswo und nicht zuletzt ein ausgefeilter Repressionsapparat sicherten Lukaschenko für lange Jahre die Macht.

Zehn Jahre Stagnation

Doch mittlerweile ist der Autokrat nervös geworden. Und er hat allen Grund dazu: Dass sich selbst in den Provinzstädten Zehntausende versammeln, um ehrliche, nicht gefälschte Wahlen einzufordern und Lukaschenkos Gegenkandidatin Swetlana Tichanowskaja zuzujubeln, ist für den Machthaber ein Alarmzeichen. Derart große Kundgebungen hat es früher nicht gegeben, schon gar nicht in der Provinz. Doch die rund zehnjährige Stagnation, die Weißrussland hinter sich hat, trifft besonders auch einst treue Lukaschenko-Wähler. Die Lohnschere zwischen Minsk und der Provinz steigt, viele staatlich alimentierte Jobs gibt es nicht mehr. Die Corona-Krise riss das Land zusätzlich nach unten - obwohl Lukaschenko das Virus ostentativ ignorierte. Das minderte vielleicht die ökonomischen Folgen, aber auch das Vertrauen der Bevölkerung in ihren Präsidenten, der sich gerne als oberster Schutzherr seines Volkes zeigt.

Kein Wunder, dass es Lukaschenko bei der diesjährigen Wahl erstmals mit potenziellen Gegnern zu tun hatte, die ihm gefährlich hätten werden können. Etwa mit dem landesweit ebenso bekannten wie populären Blogger Sergej Tichanowski. Oder mit dem Banker Wiktor Babariko sowie dem Ex-Diplomaten und IT-Manager Waleri Tsepkalo. Letztere sind Pragmatiker, denen man die Führung des Landes zutraut, keine klassischen weißrussischen Oppositionellen. Tsepkalo war einst sogar Lukaschenkos Berater.

Lukaschenko antwortete auf diese Herausforderung mit Repression. Babariko, der in Internetumfragen auf über 50 Prozent kam, wurde inhaftiert, Tichanowski ebenfalls. Tsepkalo floh vor möglicher Haft nach Moskau. Eine Kandidatin befand Lukaschenko aber für harmlos genug für eine Gegenkandidatur: die Ex-Übersetzerin und Hausfrau Swetlana Tichanowskaja, Tichanowskis Ehefrau. Sie trat an Stelle des Bloggers an.

Stakkato an Repressionen

Mittlerweile dürfte Lukaschenko seine Entscheidung bereits bereuen. Denn die politisch eher unbedarfte 37-Jährige erwies sich nicht nur als härterer Brocken als gedacht. Sie wird auch von Tsepkalos politisch erfahrener Ehefrau Weronika und Babarikos Wahlkampfmanagerin Maria Kolesnikowa unterstützt. Das Frauen-Dreigestirn präsentiert sich in der Öffentlichkeit stets mit den Symbolen der drei Kandidaten: Faust, Herz und Viktory-Zeichen. Daneben der Schriftzug: Razem - gemeinsam.

Mit seiner Repression ist es Lukaschenko gelungen, die Opposition zu einen. Und dass Tichanowskajas politisches Programm sich auf wenige Punkte beschränkt - es besteht in der Befreiung politischer Gefangener, der Abhaltung freier Wahlen und der Rückkehr zur Verfassung der Vor-Lukaschenko-Zeit -, stört nur wenige.

Lukaschenko blieb also nichts anderes übrig, als zu einem Stakkato an Repressionen überzugehen. So wurde Tichanowskaja am Donnerstag die Abhaltung einer Großkundgebung untersagt - unter der Drohung, man werde gegen nicht genehmigte Veranstaltungen notfalls mit Gewalt vorgehen. Auch Tichanowskajas Wahlkampfleiterin Maria Moros wurde am selben Tag kurzfristig festgenommen.

"Massaker" in Minsk?

Zuvor, am Dienstag, ließ das KGB 33 Russen festnehmen, laut Angaben der Behörden Mitglieder der berüchtigten Söldnertruppe Wagner. Die privaten Elitesoldaten kamen etwa in Syrien, Libyen und auch in der Ostukraine zum Einsatz. Ihnen werden Kriegsverbrechen angelastet. Lukaschenko wirft Russland vor, mit der Söldnertruppe ohne Hoheitsabzeichen in Minsk am Sonntag ein "Massaker" inszenieren zu wollen. Die Oppositionspolitiker Tichanowski und Mikola Statkjewitsch sollen in den Plan eingeweiht sein.

Der Kreml zeigte sich empört und betonte, die Männer seien in Wahrheit nur auf der Durchreise gewesen. Lukaschenko bezeichnete das als "Lügen" und nutzte die Affäre, um sich kurz vor der Wahl als Garant der weißrussischen Unabhängigkeit gegen einen milliardenschweren "hybriden Krieg" seitens Russlands zu präsentieren. Die Opposition wolle Belarus "verraten". "Lasst mich das Land retten", sagte der Staatschef.

"Russlands Plan B"

Wie plausibel Lukaschenkos Geschichte über die russische Einmischung ist, darüber gehen in Minsk die Meinungen auseinander. Ein Sturz Lukaschenkos wäre für Moskau angesichts der eher prowestlichen Opposition und der Einflussmöglichkeiten des Westens, beispielsweise über Stiftungen, ein riskantes Unterfangen. Nach der Ukraine könnte Russland auch noch Belarus an den Westen verlieren.

Auf der anderen Seite verweist etwa der Minsker Politologe Arseni Sivitski darauf, dass sich Weißrussland russischen Integrationsprojekten gegenüber zuletzt verweigert hatte - und dass man sich im Kreml deswegen für einen Plan B entschieden haben könnte. In Zeiten grober wirtschaftlicher Probleme könnte ein außenpolitischer Erfolg - wie auf der Krim - Wunder wirken.

Misstrauen zwischen Geheimdiensten

Der Politikwissenschafter Artjom Schraibman hält Lukaschenkos Behauptungen, es wäre ein Putsch im Gange, hingegen nur für wenig glaubhaft. "Dafür haben sich die Soldaten zu unprofessionell verhalten", sagt der Gründer des Minsker Think Tanks Sense Analytics zur "Wiener Zeitung". "Sie traten offen in Gruppen auf, versteckten sich nicht - das macht man nicht, wenn eine solche Operation im Gange ist." Schraibman verweist aber auf das schwindende Vertrauen zwischen den beiden, eigentlich verbündeten Staaten. Immer wieder gab es in den letzten Jahren Konflikte um Öl- oder Gaspreise, zuletzt auch um Fragen der Integration. "Dieser Streit jetzt schadet nun auch dem sehr sensiblen Bereich der geheimdienstlichen Zusammenarbeit", führt Schraibman aus. Lukaschenko jedenfalls gibt sich erbost: "Wir brauchen die Nato und die Amerikaner gar nicht fürchten. Es waren nicht sie, die uns die Soldaten ins Land schickten", sagte er im Staats-TV. Obwohl er sich mit Russlands Staatschef Wladimir Putin am Freitag nach einem Telefongespräch optimistisch zeigte, den Konflikt lösen zu können - zwischen Minsk und Moskau ziehen dunkle Wolken auf.