In Polen haben am Wochenende tausende Menschen gegen die Festnahme einer LGBT-Aktivistin protestiert. Bei einer Demonstration in Warschau am Freitagabend nahm die Polizei rund 50 Menschen fest. Am Samstag gingen vor dem Kulturpalast in der polnischen Hauptstadt erneut mehrere tausend Menschen mit Regenbogen-Flaggen und -Schirmen auf die Straße.

Dutzende Demonstranten hatten am Freitagabend in Warschau versucht, die Polizei an der Festnahme der Aktivistin zu hindern. Sie versperrten dem Polizeiauto mit der Festgenommenen den Weg, einige sprangen nach Polizeiangaben dabei auch auf den Wagen. Die Beamten konnten den Weg schlussendlich aber freimachen.

Den 48 Festgenommenen werde unter anderem Beleidigung von Polizeibeamten und Beschädigung eines Polizeiautos vorgeworfen, teilte die polnische Polizei am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.

Tausende Menschen marschierten durch Warschau. - © APAweb / afp/Janek Skarzynski
Tausende Menschen marschierten durch Warschau. - © APAweb / afp/Janek Skarzynski

Aktivistin in Gerichtsunterlagen ein Mann

Ein Gericht hatte zuvor eine zweimonatige Untersuchungshaft gegen die Frau verhängt. Sie wird beschuldigt, im Juni in Warschau einen Lieferwagen mit homophoben Sprüchen beschädigt zu haben. Außerdem soll sie die Besitzerin des Wagens, die als Freiwillige für eine Anti-Abtreibungs-Stiftung tätig ist, geschubst haben. Die Aktivistin taucht in den Gerichtsunterlagen offiziell als Mann unter dem Namen Michal Sz. auf, identifiziert sich jedoch als Frau und nennt sich Margot.

Margot gehört einer Aktivistengruppe namens "Stoppt den Unsinn" an. Die Gruppe wird verdächtigt, mehrere Denkmäler in Warschau, darunter eine Jesus-Statue, mit LGBT-Flaggen und anarchistischen Symbolen behängt zu haben. Gegen drei mutmaßliche Täter wurde vor einigen Tagen Anklage wegen Entweihung von Denkmälern und Verletzung religiöser Gefühle erhoben.

Die großen Proteste am Samstag in Warschau richteten sich gegen "Gewalt und systematische Homophobie", wie die Veranstalter, mehrere Homosexuellengruppen, erklärten. "Empathie, Solidarität, Aktion!", stand auf einem Plakat. Einige Demonstranten riefen Sprechchöre gegen die Polizei.

Ein Demonstrant in Lublin. - © APAweb / via Reuters/Jakub Wolodek/Agencia Gazeta
Ein Demonstrant in Lublin. - © APAweb / via Reuters/Jakub Wolodek/Agencia Gazeta

Regenbogenflaggen und Ballons

Auch in Lublin, einer Stadt südöstlich von Warschau, die sich selbst zu einer "LGBT-freien Zone" erklärt hat, gab es am Samstag eine kleine Protestaktion. Eine Gruppe junger Aktivisten zog mit Regenbogenflaggen und Ballons durch das Stadtzentrum und versammelte sich vor der Staatsanwaltschaft.

Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatovic, kritisierte unterdessen die wegen einer LGBT-Protestaktion angeordnete zweimonatige vorläufige Haft. Die inhaftierte Person müsse sofort freigelassen werden, forderte Mijatovic am Samstag auf Twitter. Die Anordnung sende ein "frostiges Signal für Redefreiheit und die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans-Menschen (LGBT)" aus, schrieb sie.

Die Rechte von sexuellen Minderheiten spielten in diesem Sommer eine prominente Rolle im polnischen Präsidentschaftswahlkampf. Amtsinhaber Andrzej Duda, der im Juli wiedergewählt wurde, machte im Wahlkampf mit Verbalattacken auf Verfechter einer vermeintlichen "LGBT-Ideologie" Stimmung. (apa)