Nach Vorwürfen gegen die EU-Grenzschutzbehörde Frontex schaltet sich die europäische Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly ein. Sie startete eine Untersuchung des Umgangs von Frontex mit Beschwerden wegen möglicher Grundrechtsverletzungen, wie ihr Büro am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Als aktuellen Anlass nannte sie unter anderem, dass "Bedenken ausgedrückt worden" seien.

Zuletzt hatte es Berichte über die Verwicklung von Frontex-Beamten in sogenannte Push-Backs in der Ägäis gegeben - also das nach internationalem Recht illegale Zurückweisen von Migranten in Gefahr auf See. Frontex und Griechenland bestreiten die Vorwürfe. Doch warf die EU-Kommission Fragen auf, deshalb schlug Frontex-Chef Fabrice Leggeri eine Untersuchungskommission vor.

Ombudsfrau O'Reilly bezog sich auf Empfehlungen, die ihre Behörde 2013 gegeben habe. Demnach sollte Frontex einen internen Beschwerde-Mechanismus einführen und einen Grundrechtebeauftragten bestellen. Sieben Jahre später sei es an der Zeit zu überprüfen, wie dieser Mechanismus funktioniere, schrieb O'Reilly an Leggeri. Sie übermittelte einen Fragekatalog und setzte eine Frist für Antworten bis 15. Jänner. (apa)