Normalerweise ist Wladimir Putins Jahrespressekonferenz eine Art Show. Jeden Dezember wieder betritt der Kreml-Herrscher die Bühne einer großen Halle, in der sich Journalisten aus Russland und aller Welt drängen. Mittels Pappkartons versuchen die Reporter, sich die Aufmerksamkeit Putins oder seines Sprechers Dmitri Peskow, der die Veranstaltung moderiert, zu sichern und ihre Fragen anzubringen. Das politische Hochamt dauerte stets mehrere Stunden - und demonstrierte so auch die Gesundheit und Robustheit des immerhin bereits 68-jährigen russischen Präsidenten.

In diesem Jahr ist manches anders. Statt in einer großen Halle findet die Pressekonferenz heute in deutlich bescheidenerem Rahmen statt. Die Zahl der anwesenden Journalisten ist aufgrund der Coronavirus-Pandemie begrenzt, man achtet auf Abstandsregeln. Und auch Putin selbst geht zu den Journalisten aus Sicherheitsgründen auf Abstand: Im Gegensatz zu seinem Sprecher Peskow ist der Kreml-Chef nur über Bildschirm anwesend und aus seiner Residenz in Nowo-Ogarjowo, einem Vorort Moskaus, zugeschaltet.

 

Streng abgeschirmt

Es war nicht das erste Mal, dass Putin auf seine Sicherheit geachtet hat. Denn das Coronavirus grassiert bekanntlich in Russland mit besonderer Vehemenz. Die Zahl der Sterbefälle im Land ist derzeit so hoch wie seit zehn Jahren nicht mehr, als viele Menschen dem Hitzesommer zum Opfer fielen. Auch Putin selbst soll sich, wie berichtet wird, kaum noch aus seinen Residenzen in Nowo-Ogarjowo oder Sotschi hinausbewegen. Besucher werden zuvor streng kontrolliert. Der Staatschef, der stets öffentlich Sport betrieb, auch um seine robuste Gesundheit unter Beweis zu stellen, hat sich in den letzten Monaten zunehmend zurückgezogen - so sehr zurückgezogen, dass in Moskau sogar Gerüchte aufkamen, der Präsident sei an Krebs oder Parkinson erkrankt und plane Anfang nächsten Jahres eine Machtübergabe.

Amerikas neuer Präsident Joe Biden (l.) und Russlands Staatschef Wladimir Putin (r.) sind politisch noch sehr weit voneinander entfernt. - © APAweb / reuters, Alexander Natruskin
Amerikas neuer Präsident Joe Biden (l.) und Russlands Staatschef Wladimir Putin (r.) sind politisch noch sehr weit voneinander entfernt. - © APAweb / reuters, Alexander Natruskin

Es ist nicht das erste Mal, dass solche Gerüchte auftauchen. Auch die internationale Presse hatte bereits vor Jahren über eine ernsthafte Erkrankung Putins spekuliert, als sich der Präsident in der Öffentlichkeit länger nicht blicken ließ. Bis jetzt haben sich derartige Thesen allerdings nicht bewahrheitet.

Nur noch 34 Prozent Zustimmung

Dennoch blühen die Spekulationen - auch angesichts fallender Umfragewerte Putins: Laut dem Meinungsforschungsinstitut Lewada unterstützen nur noch rund 34 Prozent der Russen den Präsidenten. Von den astronomischen Zustimmungsraten von über 80 Prozent, die Putin zur Zeit der Annexion der Krim 2014 hatte, ist er weit entfernt.

Auch deshalb vermuten Beobachter, dass Putins Verhalten damit zusammenhängen könnte, dass der alternde Staatschef prüfen wolle, wer von den möglichen Nachfolgern loyal ist und wer sich allzu früh aus der Deckung wagt.

 

Putin spricht von "Einmischung" in Belarus

Einstweilen bleibt das alles jedoch Kreml-Astrologie. Bei der Pressekonferenz präsentierte sich Putin jedenfalls nicht gebrechlich, sondern wie immer. Mit dem russischen Impfstoff Sputnik V will er sich impfen lassen - sobald für seine Altersgruppe grünes Licht gegeben werde. Was die Krise in Belarus betrifft, sprach er von "ausländischer Einmischung" und sagte: "Aus dem Ausland kommt nie etwas Gutes." Die russische Unterstützung für die Separatisten in der Ostukraine hingegen will der Kreml-Chef "sogar ausweiten".

Wurde von Putin in der Pressekonferenz nur als "dieser Patient in einer Klinik in Berlin" bezeichnet: Kremlkritiker Alexej Nawalny. - © APAweb / reuters,Shamil Zhumatov
Wurde von Putin in der Pressekonferenz nur als "dieser Patient in einer Klinik in Berlin" bezeichnet: Kremlkritiker Alexej Nawalny. - © APAweb / reuters,Shamil Zhumatov

Mit Spannung war im Vorfeld der Pressekonferenz erwartet worden, ob und wie sich Russlands Präsident über die jüngsten Vorwürfe rund um die Vergiftung von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny äußert. Der "Spiegel", die Rechercheplattformen "Bellingcat" und "The Insider" sowie der US-Fernsehsender CNN hatten kürzlich unter Berufung auf gemeinsame Recherchen berichtet, dass Agenten des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB Nawalny vergiftet hätten. Nawalny selbst präsentierte in einem Video Namen und teils auch Bilder jener Agenten, die ihn beschatteten. Der Kreml hatte sich nach Präsentation der Rechercheergebnisse zunächst recht schweigsam gezeigt.

 

"Dieser Patient in Berlin"

Putin schlug dann auf der Pressekonferenz altvertraute Töne an: Die Berichte über die Vergiftung Nawalnys durch FSB-Agenten seien ein "Trick", um die russische Führung anzugreifen. Nawalny, den der ehemalige FSB-Chef nicht mit seinem Namen, sondern nur als "dieser Patient in einer Berliner Klinik" ansprach, sei schlicht nicht wichtig genug. "Wer ist er schon? Wenn das jemand gewollt hätte, dann hätte er das auch zu Ende geführt." Bei den Recherchen handle es sich um Material amerikanischer Geheimdienste. Der Kremlgegner hatte dagegen erklärt, die telefonischen Verbindungsdaten und Reiselisten von FSB-Mitarbeitern stammten von in Russland auf dem Schwarzmarkt käuflichen Dateien.

Rettet Biden Rüstungsvertrag?

Die Niederlage Donald Trumps bei den Präsidentenwahlen in den USA wurde von Russland nicht gerade euphorisch begrüßt - hatte sich doch der Machtpolitiker Trump mit Kritik an der Menschenrechtspolitik des Kremls eher zurückgehalten -, obwohl er in Fragen der Sicherheitspolitik einen harten Kurs gegenüber Moskau fuhr. Der dürfte sich unter Trumps Nachfolger Joe Biden freilich nicht ändern. Biden ist auch für sein Paktieren mit postsowjetischen Staaten im Orbit Russlands bekannt, was im Kreml mit Argusaugen beobachtet wird. Dennoch gab sich Putin Biden gegenüber am Donnerstag freundlich: Dieser sei außenpolitisch erfahren, man hoffe auf gute Zusammenarbeit. In der Tat könnte unter Biden zumindest der New-Start-Vertrag - der letzte Rüstungsbegrenzungsvertrag, der noch in Kraft ist - gerettet werden. Er begrenzt die Nukleararsenale beider Länder.