Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde (OLAF) hat Ermittlungen gegen die EU-Grenzschutzbehörde Frontex wegen "Vorwürfen von Belästigung, Fehlverhalten und Migranten-Pushbacks" eingeleitet. Das berichtet das Onlineportal Politico am Dienstag unter Berufung auf vier EU-Vertreter. OLAF habe "seit Anfang letzen Monats" Mitglieder der in Warschau ansässigen Agentur interviewt, sagte dem Bericht zufolge einer der Beamten. OLAF und Frontex bestätigten die Untersuchung.

Die Ermittler untersuchen Vorwürfe von Belästigung und Fehlverhalten, die dazu geführt haben sollen, dass einige hochrangige Beamte die Agentur in den vergangenen Monaten verlassen haben. Außerdem werden Frontex illegale Rückweisungen von Migranten - sogenannte Pushbacks - angelastet.

"OLAF kann bestätigen, dass eine Untersuchung in Bezug auf Frontex eingeleitet wurde", betonte die Pressestelle der Betrugsbekämpfungsagentur laut Politico in einer E-Mail. Dass OLAF eine Untersuchung durchführe, bedeute aber nicht, dass beteiligte Personen/Organisationen Unregelmäßigkeiten oder einen Betrug begangen haben.

Im Oktober hatten mehrere Medien über die Beteiligung von Frontex an Pushbacks an der griechischen-türkischen Seegrenze berichtete. Solche Zurückweisungen verstoßen gegen das Völkerrecht. Laut einem Beamten untersucht OLAF nun, ob interne Frontex-Verfahren verletzt wurden.

Frontex-Chef Leggeri dementiert

Behördenchef Fabrice Leggeri wies die Vorwürfe laut der Deutschen Presse-Agentur stets zurück. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson forderte mehrfach Aufklärung. Derzeit untersucht eine interne Arbeitsgruppe die Vorwürfe. Medienberichten zufolge wurden Anfang Dezember die Büros von Leggeri und seinem Kabinettschef durchsucht.

Grundsätzlich untersucht Olaf nach Angaben der EU-Kommission "Fälle von Betrug zum Nachteil des EU-Haushalts, von Korruption sowie von schwerwiegendem Fehlverhalten innerhalb der Organe und Einrichtungen der EU". (apa)