Der bis Ende Jänner befristete Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektions- und Todeszahlen bis Mitte Februar verlängert. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Dienstag bei ihrer Schaltkonferenz beschlossen. Zugleich vereinbarten sie, die Maskenpflicht zu verschärfen.

So müssen künftig in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen der Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden. Normale Alltagsmasken sind dort dann nicht mehr zugelassen. Bund und Länder wollen außerdem einen weitgehenden Anspruch der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Homeoffice einführen. Künftig müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause aus überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dazu soll das Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen. Durch mehr Homeoffice würden Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert, so die Argumentation. Im Beschlusspapier werden die Beschäftigten zudem gebeten, das Angebot auch zu nutzen. Die Regelung ist bis zum 15. März befristet.

Eine fast nicht mehr sichtbare Bodenmarkierung mit Aufschrift "Bitte Abstand halten" in Hannover. - © dpa, Julian Stratenschulte
Eine fast nicht mehr sichtbare Bodenmarkierung mit Aufschrift "Bitte Abstand halten" in Hannover. - © dpa, Julian Stratenschulte

Präsenzpflicht an Schulen bis 14. Februar ausgesetzt

Besonders lang wurde über das weitere Vorgehen bei den Schulen diskutiert. Vereinbart wurde, dass auch sie bis zum 14. Februar grundsätzlich geschlossen bleiben beziehungsweise die Präsenzpflicht ausgesetzt ist. Dies soll restriktiv umgesetzt werden. In Kindertagesstätten soll analog verfahren werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte zu diesem Beschluss des Bundes und der Länder, dass darüber lange gerungen worden sei, und alle sich bewusst seien, dass dies "unglaubliche Einschränkungen" seien. Aber es gebe ernsthafte Hinweise, dass die mutierte Form des Virus sich stärker bei Kindern und Jugendlichen verbreite. "Und das müssen wir auch ernst nehmen."

Direkt nach der Sitzung scherte Baden-Württemberg aber bereits aus. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, er strebe an, bereits ab dem 1. Februar Kitas und Schulen "vorsichtig, Schritt für Schritt" wieder zu öffnen, wenn die Infektionslage dies zulasse. Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, der erst am Wochenende zum neuen Vorsitzenden der CDU gewählt wurde, kündigte an, dass sein Land als erstes wieder Schulen öffnen wolle.

Mit dem Beschluss bleiben  außerdem Restaurants und Kneipen, Theater und Opernhäuser sowie weite Teile des Einzelhandels weiter geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für Supermärkte und Drogeriemärkte. Der Bund sagte zu, seine Überbrückungshilfe 3 zu verbessern. So sollen unter anderem die Zugangsvoraussetzungen vereinfacht und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbstständige deutlich angehoben werden. Auch will der Bund die Abschlagszahlungen spürbar erhöhen.

RKI meldet sinkende Zahlen

Vor dem Spitzengespräch verstetigte sich der Trend sinkender Zahlen bei den Neuinfektionen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Dienstag 11.369 Corona-Neuinfektionen - gut 1400 weniger als eine Woche zuvor. Das RKI wies zudem darauf hin, dass die aktuellen Zahlen Nachmeldungen enthielten, da am Montag einige Bundesländer ihre Daten nur unvollständig oder gar nicht übermittelt hatten. Die Zahl der Corona-Toten ist allerdings weiter auf einem hohen Niveau: 989 weitere Menschen starben in Verbindung mit dem Virus. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz, also die rechnerische Fallzahlen von Neuinfektionen über eine Woche pro 100.000 Einwohner, sinkt laut RKI weiter auf 131,5 von zuletzt 134. Sie ist damit aber immer noch weit von dem Zielwert von 50 entfernt, den Bund und Länder ausgegeben haben, um das Virus unter Kontrolle zu bringen und das Gesundheitssystem zu entlasten.

Den sinkenden Zahlen steht aber die von Ministerpräsidenten und der Bundesregierung geäußerte Sorge vor einer raschen Ausbreitung der Corona-Mutationen gegenüber. In der Schalte mit Merkel und den Länderchefs hatten mehrere Wissenschaftler am Montag davor gewarnt, dass sich die Virus-Varianten bis Mitte März ausbreiten könnten, wenn die Infektionszahlen nicht schneller sinken würden. Die Sorge ist, dass dann die Zahl der Neuinfektionen wie in Großbritannien und Irland drastisch in die Höhe schießt und die Krankenhäuser überfordert werden könnten. (reuters, apa)