Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will die EU auch Einreisebeschränkungen möglich machen. Für "nicht essenzielle Reisen" sollte diese Möglichkeit bestehen, hieß es in diplomatischen Kreisen zum Ende des EU-Videogipfels am Donnerstag.

Die Möglichkeit zu Einreisebeschränkungen soll sowohl für Nicht-EU-Bürger als auch für Reisende aus Hochrisikogebieten innerhalb der EU geschaffen werden, hieß es in diplomatischen Kreisen. Hintergrund ist die Sorge von den gefürchteten neuen Virusvarianten, vor allem B.1.1.7. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits im Vorfeld Druck aufgebaut und Grenzkontrollen nicht ausgeschlossen, sollten EU-Länder nicht mit dem nötigen Nachdruck gegen die Pandemie kämpfen. Belgien plädierte für ein Verbot touristischer Reisen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) unterstützte Merkel und ihren Plan strikter Regeln.

Regierungen wegen Impfungen unter Druck

"Es muss alles getan werden, um zu verhindern, dass wir weitere Mutationen wie zum Beispiel aus Brasilien nach Europa einschleppen", sagte Kurz am Donnerstag vor Beginn des EU-Videogipfels. Beim Impfen gärt es in vielen Staaten der EU, die sich im Sommer für eine gemeinsame Beschaffung entschieden haben. Die Regierungen geraten in den einzelnen Mitgliedsstaaten durch den Angebotsmangel zusehends unter Druck, auch wenn stets klar war, dass in den ersten Monaten zu wenig Impfstoff für zu viele Impfwillige zur Verfügung stehen würden.

Weil die Unternehmen Biontech und Pfizer zuletzt aber kurzfristig weniger Impfstoff als geplant liefern können, wurden nun noch dazu geplante Impftermine abgesagt. Am grundsätzlichen Ziel der EU-Staaten, bis zum Sommer 70 Prozent der Erwachsenen gegen das Virus zu immunisieren, ändert sich dies aber nichts.

Die Zulassung neuer Impfstoffe steht auch unmittelbar bevor. Die Arzneimittelbehörde EMA hat für Ende Jänner ihre Empfehlung für AstraZenaca avisiert. Gegenüber der APA sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz, dass er eine Zulassung von AstraZeneca "spätestens nächste Woche" erwarte, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nannte in der "ZiB 2" in ORF den 29. Jänner. Weitere Zulassungen sind im Februar zu erwarten.