Am Sonntag finden in Portugal Präsidentschaftswahlen statt. Aufgrund der schlimmen Corona-Lage waren Forderungen nach einer Verlegung laut geworden. Denn die in Großbritannien aufgetretene Virus-Mutation macht bereits 13 Prozent der Neuinfektionen aus. Alle Kindergärten, Schulen und Universitäten wurden am Freitag für zwei Wochen geschlossen. Doch der Urnengang findet statt.

Klarer Favorit ist der konservative Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa. Mit 60 Prozent der Stimmen dürfte er wiedergewählt werden. Es gibt aber auch schon einen zweiten Gewinner, sollten sich die jüngsten Wahlumfragen am Sonntag wirklich als richtig herausstellen: den Rechtspopulisten Andre Ventura.

Der Kandidat der Chega-Partei liefert sich derzeit mit der Sozialistin Ana Gomes ein Kopf-an-Kopf Rennen. Beide Kandidaten können auf zehn bis zwölf Prozent der Stimmen hoffen. Für den 37-jährigen Universitätsprofessor und Chega-Vorsitzenden ist bereits das ein Erfolg. Denn Rechtspopulisten fristeten in Portugal bisher ein Schattendasein. Bei der bisher letzten Parlamentswahl 2019 wurde mit Ventura nur ein einziger Rechtspopulist in das 230 Sitze zählende Parlament gewählt. Nur 68.000 der 10,8 Millionen Wahlberechtigten stimmten für ihn. Es war das erste Mal, dass es überhaupt ein Vertreter einer derartigen Partei ins Abgeordnetenhaus schaffte.

Debatten entfachen

"Sollte Ventura bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag also tatsächlich auf dem zweiten Platz landen, wäre es nicht nur der erste große politische Erfolg der Rechtspopulisten in Portugal auf landesweiter Ebene. Portugal würde fortan auch aufhören, die letzte Bastion gegen den europaweiten Rechtsruck zu sein", stellt Fernando Ampudia de Haro im Gespräch mit der APA klar.

Ventura versuchte im Wahlkampf, mit provokanten Kommentaren zu punkten, zu polemisieren - oder zumindest Aufmerksamkeit zu erregen. Ganz nach dem Motto des Parteinamens Chega ("Es reicht"). Eine Debatte über eine Flüchtlingsproblematik gibt es in Portugal nicht wirklich. Dennoch wettert der redegewandte Jurist ähnlich wie andere europäische Rechtspopulisten gegen eine liberale Migrations- und Flüchtlingspolitik und warnt vor einer angeblichen muslimischen Überfremdung Europas. Er stellt sich auch gerne als "Law and Order"-Politiker dar, obwohl Portugal keineswegs an größeren Kriminalitätsproblemen leidet.

Korruption als wunder Punkt

Mit dem Schwerpunkt seiner Kampagne, der politischen Korruption, hat Ventura allerdings ins Schwarze getroffen. Es ist ein sensibles Thema: In den vergangenen Jahren verurteilte die portugiesische Justiz zahlreiche hochkarätige Politiker wegen Korruption, Geldwäsche und Freunderlwirtschaft. Auch viele Unternehmergrößen befinden sich im Fadenkreuz der Justiz. Der ehemalige sozialistische Premierminister Jose Socrates wurde bereits im November 2014 wegen Korruptionsverdacht festgenommen. Doch bisher kam es immer noch nicht zur Anklage, was in großen Teilen der Bevölkerung zu Argwohn führt.

Davon will Ventura jetzt profitieren, zumal viele durch die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie immer sensibler für klassische Angriffsthemen der Rechtspopulisten werden. Gerade im Reiseland Portugal, das stark unter den Reisebeschränkungen und damit einbrechenden Urlauberzahlen leidet, klettert die Zahl der Arbeitslosen stetig nach oben. Die Strategie der Rechtspopulisten geht nun auch hier auf: Würden heute Parlamentswahlen stattfinden, käme Chega laut jüngsten Umfragen auf 7 bis 8 Prozent der Stimmen und könnte damit wie Vox im benachbarten Spanien zur drittstärksten Kraft hinter den regierenden Sozialisten und der konservativen Oppositionspartei PSD aufsteigen.

Es bleibt abzuwarten, ob Ventura es nun schafft, eine größere, sich von den Volksparteien vernachlässigte Wählermasse über längere Zeit anzusprechen. Die nächste Parlamentswahl findet erst 2023 statt. (apa/dpa)