Beim Besuch von Europaministerin Edtstadler in Paris bremst Frankreich in der Frage eines EU-weiten Zertifikats.
Die engen Gassen im Stadtviertel Marais, gleich in der Nähe des Centre Georges-Pompidou, sind belebt. Die Geschäfte sind geöffnet, vor den Restaurants, die seit Monaten nur Essen zum Mitnehmen anbieten dürfen, sind Verkaufstheken arrangiert. Ein paar Schüler haben sich um einen Imbissstand gruppiert, vor einem Beisl wird Bier getrunken. Nur sie und die herumhuschenden Radfahrer haben die Masken runtergezogen, ansonsten werden auf den Straßen von Paris Nase und Mund bedeckt. Plakate weisen darauf hin, dass in der gesamten Stadt Maskenpflicht gilt.
Nach 18 Uhr, wenn die Geschäfte schließen, sterben die Straßen, die früher bis spät in die Nacht belebt waren, aus. In Frankreich herrscht nächtliche Ausgangssperre, in der Vorwoche kündigte die Regierung striktere Kontrollen dazu an. Seit Sonntag hat das Land seine Grenzen für Einreisende aus den meisten Nicht-EU-Staaten geschlossen, Unionsbürger müssen einen PCR-Test vorweisen, der nicht älter als 72 Stunden ist. Ein dritter, strengerer Lockdown wurde zwar - entgegen ursprünglichen Überlegungen - abgewendet, aber nur vorerst. Doch die Gastronomie hat noch keine Aussicht auf Öffnung, und in den Wintersportorten stehen die Skilifte still.
Frankreich ist von der Corona-Pandemie hart getroffen, die Zahl der täglichen Neuinfektionen bewegt sich um 20.000. Die Impfkampagne ist nur schleppend angelaufen; in der ersten Woche wurden nicht einmal 500 Menschen geimpft. Mittlerweile haben aber fast 1,5 Millionen Franzosen die erste Dosis erhalten, gut 47.000 Menschen sind bereits durch die zweite Einheit immunisiert.
Das Impfprogramm der EU-Staaten war auch eines der Themen beim Gespräch von Österreichs Europaministerin Karoline Edtstadler mit dem französischen Europa-Staatssekretär Clement Beaune am Dienstag. Edtstadler ist zu einem Arbeitsbesuch nach Paris gereist, wo sie ebenfalls Großrabbiner Haim Korsia und den Staatssekretär für Digitales, Cedric O, traf. Sie unterstrich, dass Paris und Wien in etlichen Bereichen an einem Strang ziehen - ob im Kampf gegen Terrorismus oder im Vorgehen gegen die Corona-Pandemie.
Kein Interesse an Impf-Wettlauf
Beaune räumte ein, dass es beim Tempo des Impfens Probleme gebe - und nahm gleichzeitig die EU-Kommission in Schutz, die derzeit wegen der Lieferverträge mit Pharmaunternehmen stark in der Kritik steht. "Ja, es gibt Schwierigkeiten bei den Impfstoffen, doch wenn wir diese auf nationaler Ebene beschafft hätten, wären die Schwierigkeiten wohl noch größer", erklärte er bei einem Pressegespräch nach der Zusammenkunft mit Edtstadler. Ein Wettlauf der Staaten wäre in niemandes Interesse.
Der Staatssekretär betonte, dass die Priorität nun auf den Impfungen liege. Doch über so manch weiteren Schritt in der europäischen Strategie sind sich Wien und Paris nicht völlig einig. Österreich etwa zählt zu den Ländern, die sich für die Etablierung eines Impfpasses einsetzen. Griechenland hatte diese Idee auch auf den Tisch der Staats- und Regierungschefs gebracht; Unterstützung dafür gibt es unter anderem von Slowenien, Dänemark, Malta und Polen.
Edtstadler betonte, dass die "technischen Vorbereitungen" dafür so schnell wie möglich in Angriff genommen werden sollten. "Mobilität ist einer der Schlüssel zum wirtschaftlichen Wiederaufbau Europas", sagte die Ministerin. "Wir müssen jetzt vordenken und uns auf EU-Ebene über gleiche Reisestandards abstimmen."
Frankreich hingegen will sich zwar nicht offen gegen das Vorhaben stellen, doch zeigt es sich sehr zögerlich, wie im Übrigen auch Deutschland. "Für uns ist die Debatte verfrüht", stellte Beaune klar. Die Impfkampagne stehe noch an ihrem Anfang, daher könne noch kein Zertifikat dafür ausgearbeitet werden. Das wäre vielleicht erst möglich, "wenn wir allen Bürgern eine Impfung zur Verfügung stellen können".
Für eine gegenseitige Anerkennung von Corona-Tests zeigte sich der Staatssekretär schon empfänglicher. Und eine aktuelle österreichische Entscheidung interessierte ihn laut Edtstadler besonders: das Eintrittstesten, das ab der kommenden Woche einen Besuch etwa beim Friseur ermöglicht.