Vor sieben Jahren, am 14. April 2014, hielt man in Europa den Atem an: Erstmals seit den brutalen Kriegen um Ex-Jugoslawien floss auf dem Kontinent wegen eines militärischen Konflikts wieder Blut. Militante prorussische Kräfte machten im Donbass Front gegen die neue prowestliche Führung in Kiew, die durch den Umsturz auf dem Maidan an die Macht gekommen war. Zwar ist es in den letzten Jahren gelungen, die Intensität des Konflikts so weit zu verringern, dass man hoffen konnte, der Zwist um die beiden von Russland unterstützten Volksrepubliken Donezk und Lugansk könnte endgültig ein "frozen conflict" werden - ein eingefrorener Konflikt, der keine Opfer mehr fordert.

Dass ein solcher aber auch rasch wieder auftauen kann, hat man im Herbst beim aserbaidschanischen Angriff auf das von Armenien kontrollierte Bergkarabach gesehen. Türkische Waffenhilfe und Petrodollars sicherten den Aserbaidschanern einen raschen Sieg. Und auch die Lage in der Ostukraine hat sich jüngst Woche für Woche zugespitzt. Die Waffenruhe, die sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf die Fahnen heftete, gibt es nur mehr auf dem Papier. Immer wieder melden beide Seiten Tote.

 

"Wir wohnen dort"

In der Ukraine werden Reservisten mobilisiert, die Stimmung ist angespannt. Kiew klagt über russische Truppenkonzentrationen an der Grenze zur Ukraine, die Nato sprach am Dienstag davon, dass Russland tausende gefechtsbereite Soldaten dorthin verlegt habe. Das sei "ungerechtfertigt, ungeklärt und zutiefst beunruhigend", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Der Aufmarsch sei der größte seit der Annexion der Halbinsel Krim im Jahr 2014. Westliche Politiker fordern vom Kreml Erklärungen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (r.) zeigte sich bei einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba (l.) über die russischen Truppenkonzentrationen besorgt. - © APAweb / afp, Francisco Seco
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (r.) zeigte sich bei einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba (l.) über die russischen Truppenkonzentrationen besorgt. - © APAweb / afp, Francisco Seco

Dort reagiert man trocken: Außenminister Sergej Lawrow antwortete auf die Frage, was Russlands Truppen an der Grenze zur Ukraine machen: "Wir wohnen dort." Auf eigenem Gebiet, so Moskau, könne man Soldaten bewegen, wohin man wolle. Und der Kreml kritisiert die USA, die ihrerseits Kriegsschiffe ins Schwarze Meer schicken, um der Ukraine beizustehen. Man bedrohe niemanden, der Westen würde die Ukraine mit seinen Waffenlieferungen aber zu einem "Pulverfass" machen. Man verteidige nur seine Interessen.

Kommt die nächste Annexion?

Zu diesen Interessen könnte auch der Schutz russischer Bürger im Ausland zählen. Russland versteht sich als Schutzmacht der Donbass-Republiken und hat dort schon mehr als 400.000 russische Pässe ausgegeben - man könnte theoretisch also mit dem Argument, Landsleute zu schützen, militärisch intervenieren. Oder die Donbass-Republiken, wie es im Jänner etwa "Russia Today"-Chefredakteurin Margarita Simonjan forderte, "heimholen", also annektieren. Ein möglicher Vorteil eines solchen Schrittes wäre die Wiederherstellung eines patriotischen Konsenses in Russland wie bei der Annexion der Krim 2014 - und damit möglicherweise genug Rückenwind für die Kremlpartei Einiges Russland bei den Parlamentswahlen im Herbst.

Ob das funktioniert, ist freilich ungewiss. Die Bevölkerung ist kriegsmüde, und der Donbass hat nicht den hohen historisch-symbolischen Wert, den die Krim für Russland hat. Außerdem wäre eine Annexion der Donbass-Republiken für Moskau ein kostenintensives Verlustgeschäft, für das lieber Kiew oder der Westen aufkommen sollte.

 

Auch Selenskyj punktet

Das ideale Szenario für Präsident Wladimir Putin wäre, zeigen sich Beobachter überzeugt, eine Reintegration des Donbass in die Ukraine - aber unter den Bedingungen des Kremls mit Einflussmöglichkeiten für Russland. Letzteres ist für die Ukraine absolut inakzeptabel.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (Mitte) bei einem Besuch an der Frontlinie. - © APAweb / reuters
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (Mitte) bei einem Besuch an der Frontlinie. - © APAweb / reuters

Doch auch Selenskyj, von nationalen Kräften lange als prorussischer Verräter gebrandmarkt, könnte an einem Hochspielen des Konflikts Interesse haben. Die immer noch grassierende Korruption, eine unverändert schlechte Wirtschaftslage, dazu Probleme bei der Pandemiebekämpfung haben die Werte des Präsidenten in Umfragen abschmelzen lassen. Bis vor kurzem zumindest hatte Selenskyj kaum mehr seine Partei im Parlament im Griff.

Mögliches Treffen Biden-Putin

Durch den Konflikt mit Russland sind Selenskyjs Aktien wieder gestiegen. Er ist auch seinen Ruf als prorussischer Politiker losgeworden. Und er hat seine westlichen Unterstützer wieder auf den Donbass-Konflikt aufmerksam gemacht - was Kiew helfen könnte, Russland zum Einlenken zu bewegen. Doch auch Putin könnte hoffen, dass Russlands Drohgebärden bei Verhandlungen Wirkung zeigen. Dass der Donbass international wieder im Fokus steht, könnte also sowohl Selenskyj als auch Putin nützen - falls man sich bei dem Pokerspiel mit extrem hohem Einsatz in letzter Minute doch noch verständigt. Dessen sicher sein kann man sich freilich nicht - das Misstrauen zwischen Russland und der Ukraine, aber auch Russland und dem Westen ist groß. Immerhin hat US-Präsident Joe Biden mit seinem Vorschlag vom Dienstag, dass in den kommenden Monaten ein Gipfel zwischen ihm und Putin stattfinden könnte, in dem auch die Lage in der Ukraine zur Sprache kommen würde, einen ersten Schritt in Richtung Verständigung und Gespräch gemacht.