Das Vakzin von AstraZeneca kann in Deutschland ab sofort an jede Person verimpft werden. Die Gesundheitsminister von Bund und Länder verständigten sich am Donnerstag darauf, die Priorisierung bei dem Impfstoff aufzuheben. "Das heißt, dass beim Impfen in den Arztpraxen die Ärzte entscheiden, wer jetzt wann mit dem Impfen dran ist", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Berlin. Es gehe jetzt darum, "mehr pragmatische Flexibilität auch walten lassen zu können". Die Impfkampagne in Deutschland dürfte zudem weiter an Fahrt gewinnen, weil Geimpfte und Genesene wahrscheinlich schon ab dem Wochenende wieder mehr Rechte eingeräumt bekommen. eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung beschloss der Bundestag am Donnerstag. Die Zahl der Neuinfektionen ging unterdessen weiter zurück.

Spahn sagte mit Blick auf AstraZeneca, die Zweitimpfung müsse von nun an nicht mehr zwingend erst nach zwölf Wochen erfolgen. Es liege jetzt im Ermessen des Arztes, wann der vollständige Impfschutz eintreten solle. Nach der Zulassung soll die Zweitimpfung vier bis zwölf Wochen nach der Erstimpfung erfolgen. Bislang war gängige Praxis, diese Frist auszureizen. Die Gesundheitsminister von Bund und Länder stellen sich laut Spahn zudem darauf ein, dass der Impfstoff von Biontech/Pfizer im Juni in der EU auch bereits für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen wird. Sofern dies der Fall sei, soll bis Ende August allen Zwölf- bis 18-Jährigen ein Impfangebot gemacht werden, kündigte Spahn an.

Der Verordnung der Bundesregierung, wonach Geimpfte und Genesene von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen befreit werden sollen, stimmten im Bundestag die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD sowie Grüne und Linke von der Opposition zu. Die FDP enthielt sich, die AfD votierte dagegen. Nach Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind in Deutschland bislang 8,6 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft, 30,6 Prozent haben mindestens eine Erstimpfung erhalten.

Die Verordnung für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen soll nun am Freitag vom Bundesrat verabschiedet werden, bevor sie dann am Wochenende in Kraft treten soll. Hauptargument der Regierung ist, dass Grundrechte für diese Personengruppen wieder gelten müssen, weil von ihnen keine Infektionsgefahr mehr ausgeht. Für sie gilt aber weiter eine Masken- und Abstandspflicht. Auch der Besuch in Gastronomie und Hotels bleibt ihnen vorerst weiter verwehrt, weil die Betriebe in den meisten Bundesländern noch geschlossen sind. Das RKI stuft das Restrisiko einer Infektionsübertragung für Personen mit vollem Impfschutz als etwas geringer ein als bei Personen mit einem tagesaktuellen Negativtest.

Vier Bundesländer mit Inzidenz unter 100

Das Bundesverfassungsgericht hatte es am Mittwoch abgelehnt, die in der "Bundes-Notbremse" vorgesehene Ausgangssperre zu stoppen. Damit blieben mehrere Eilanträge erfolglos. Die Debatte könnte sich aber auch durch die seit Tagen sinkende Zahl der Corona-Neuinfektionen verändern. Das RKI meldete am Donnerstag 21.953 weitere Corona-Fälle binnen eines Tages, rund 2800 weniger als am Donnerstag der Vorwoche. Die Sieben-Tage-Inzidenz fiel auf 129,1 (Vortag 132,8). Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Virus angesteckt haben. 250 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

Schleswig-Holstein registrierte mit einer Inzidenz von 54,7 erneut den niedrigsten Wert. Auch Niedersachsen, Hamburg und Brandenburg liegen jetzt unter dem Wert 100 - Rheinland-Pfalz, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern nur noch knapp darüber. Unterhalb dieser Marke sind in Landkreisen und Städten weitere Öffnungsschritte möglich, die Länder wie Niedersachsen und auch Bayern bereits angekündigt haben. Das RKI gibt mittlerweile 17 Landkreise an, die bereits unter einer Inzidenz von 50 liegen. Nur noch 14 Kreise weisen einen Wert von mehr als 250 auf. (reuters)