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Gefährliche Hoffnung auf Einlass in Europa

Von Martyna Czarnowska

Politik
Soldaten sollten den Polizisten in Ceuta helfen, die Menschen nach Marokko zurückzuschicken.
© REUTERS

Die Zahl der Flüchtlingsankünfte steigt wieder. An der spanischen Exklave Ceuta wurden tausende Migranten abgewiesen.


Sie kamen in kleineren und größeren Gruppen. Zu Fuß bei Ebbe über den Strand. Oder sie schwammen um die kleine Landspitze und versuchten dann, über den meterhohen Grenzzaun zu klettern. An die 6.000 Menschen, rund jeder Vierte davon ein Minderjähriger, erreichten bis Dienstagfrüh von Marokko aus die spanische Exklave Ceuta, ein Stück Europa in Nordafrika. Die marokkanischen Behörden hatten zuvor die Kontrollen der angrenzenden Strände ausgesetzt, spanische Medien spekulierten prompt über die Gründe. Eine Erklärung war für sie die Behandlung des Chefs der Unabhängigkeitsbewegung Polisario für Westsahara in einem spanischen Krankenhaus.

Spanien entsandte Soldaten, die die Grenzbeamten in Ceuta unterstützen sollen. Die Migranten wurden zurückgeschickt, fast 3.000 Menschen waren es bis Mittag.

Zu dem Zeitpunkt wurde knapp 2.300 Kilometer weiter nördlich über die Seenotrettung im Mittelmeer debattiert. In der Plenarsitzung des EU-Parlaments in Brüssel fiel dabei mehrmals eine weitere Zahl: mehr als 660. So viele Menschen seien heuer bei dem Versuch, die Europäische Union auf dem Seeweg zu erreichen, umgekommen. Die Vereinten Nationen sprechen von 550 Gestorbenen. Das sind Schätzungen; es können weit mehr Tote sein.

Mehr Grenzübertritte

Es wagen sich jedenfalls erneut mehr Flüchtlinge und Migranten an eine Überfahrt nach Europa. Mag Ceuta auch ein spezifischer Fall sein - die Zahl der illegalen Grenzübertritte wächst generell wieder. Noch im Vorjahr haben sie die Corona-bedingten Reisebeschränkungen niedrig gehalten. Das ändert sich nun. Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex steigt die Zahl der Aufgriffe an den Außengrenzen der EU - wenn auch vom niedrigsten Wert seit Jahren aus gemessen, den 2020 brachte. Demnach erreichten von Jänner bis April 36.100 Migranten die Europäische Union, ein Drittel mehr als in den ersten vier Monaten des Vorjahres. Lediglich über das östliche Mittelmeer gelangten weniger Menschen als zuvor nach Europa.

Auf der sogenannten Westbalkan-Route hingegen wurden fast doppelt so viele Menschen wie im Vorjahr aufgehalten: mehr als 11.600. Ungefähr genauso viele Geflohene versuchten es über das zentrale Mittelmeer: Dort war der Anstieg der Ankünfte mit 157 Prozent auch am höchsten.

Und im Mai setzte sich das fort. Auf der italienischen Insel Lampedusa landeten allein an einem Wochenende mehr als 2.000 Migranten. Das Rettungsschiff "Sea-Eye 4" war am Dienstag mit rund 400 Bootsflüchtlingen an Bord ebenfalls Richtung Italien unterwegs, nachdem Malta eine Aufnahme verweigert haben soll. Nach mehreren Tagen auf See bräuchten die Menschen, darunter schwangere Frauen, Kinder und unbegleitete Jugendliche, einen sicheren Hafen, teilte die deutsche Hilfsorganisation per Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Die Regierung in Rom hat bereits an andere EU-Länder appelliert, Asylwerber zu übernehmen. Sie pocht auf einen Schlüssel zur Flüchtlingsverteilung innerhalb der Union. Diese Debatte wurde allerdings schon vor Jahren in der Gemeinschaft geführt - ohne Erfolg. Auch jetzt winkten mehrere Mitgliedstaaten, nicht zuletzt Österreich, ab.

Flüchtlingsboot gekentert

Im EU-Parlament in Brüssel warb EU-Innenkommissarin Ylva Johansson für den Migrationspakt, den die Behörde im Vorjahr präsentiert hatte. Die Vorschläge sehen unter anderem einen Solidaritätsmechanismus bei hohen Flüchtlingszahlen vor: Die Länder sollen entweder bei der Aufnahme oder bei Abschiebungen helfen. Eine Einigung dazu ist aber noch in weiter Ferne.

Unterdessen ist ein weiteres Flüchtlingsboot auf dem Weg von Afrika nach Europa gekentert. Es ist von Libyen gestartet und vor der Küste Tunesiens in Seenot geraten. Nach tunesischen Angaben wurden 30 Migranten gerettet. An Bord waren aber fast hundert Menschen.