Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) tritt angesichts der Debatte um ihre Doktorarbeit zurück. Sie habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um ihre Entlassung gebeten, teilte Giffey am Mittwoch mit. Hintergrund ist die weiter laufende Diskussion um ihren Doktorarbeit: Den Titel trägt sie bereits seit Ende 2020 nicht mehr.

In einem ersten Verfahren hatte die Freie Universität Berlin ihre Arbeit gerügt, den Titel jedoch nicht entzogen. Die Uni hatte aber angekündigt, dass Verfahren noch mal aufzurollen und Giffey bis Anfang Juni Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Diese wolle sie auch wahrnehmen, erklärte Giffey nun. "Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit." Daher habe sie entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung aus dem Amt zu bitten.

Giffey will allerdings weiterhin als Spitzenkandidatin der SPD für das Berliner Abgeordnetenhaus für die Wahl im September antreten und Nachfolgerin des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) werden. Im vergangenen November war sie auch zur Vorsitzenden der Berliner SPD gewählt worden.

Auf der früheren Bezirksbürgermeisterin ruhen in der SPD nach wie vor Hoffnungen. Sie war allerdings auch schon bei der Urwahl der SPD-Spitze auf Bundesebene wegen der Debatte um die Doktorarbeit nicht angetreten. Sie hatte stets aber erklärt, sie habe die Arbeit "nach bestem Wissen und Gewissen verfasst".

Ein SPD-Insider sagte Reuters, vermutlich werde es gar keinen richtigen Nachfolger geben. Das Amt werde wohl von einem anderen Minister kommissarisch mit übernommen. Die eigentliche Arbeit im Familienministerium werde von den Staatssekretären gemacht. Der SPD-Insider verwies darauf, dass Giffey keinen Rückzug aus der Politik angekündigt habe. "Sie hat sich so entschieden, in einigen Monaten wird man sehen, ob der Schritt richtig war." Es sei aber schon ein Schlag ins Kontor, Giffey habe als Ministerin viel erreicht. (reuters)