Der österreichische Generalstabschef Robert Brieger wird neuer Leiter des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC). Der 64-Jährige ist am Mittwoch in Brüssel von den 27 EU-Staaten zum Nachfolger des italienischen Generals Claudio Graziano gewählt worden und soll sein neues Amt am 1. Juni 2022 antreten. Das aus den Generalstabschefs der EU-Staaten bestehende Gremium ist für die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) verantwortlich.

Der Militärausschuss leitet auch die EU-Operationen, wobei die operationelle Umsetzung dem Militärstab der Europäischen Union (EUMS) obliegt. Dessen Leitung hatte in den Jahren 2013 bis 2016 schon einmal ein Österreicher inne, und zwar der mittlerweile verstorbene Generalleutnant Wolfgang Wosolsobe.

Bei der EUMC-Sitzung am Mittwoch ging es vor allem um die Rolle der "EU Battlegroups", die bisher noch nie eingesetzt worden sind. EUMS-Generaldirektor Herve Blejean sagte, dass die mangelnde Beteiligung der Mitgliedsstaaten an den Battlegroups die Fähigkeit der EU beeinträchtige, schnell militärisch einzugreifen. Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borell habe die Bedeutung der EU-Verteidigungsinitiativen, insbesondere der Battlegroups, hervorgehoben, hieß es in einer Pressemitteilung des Rates der Europäischen Union.

"Dringender Bedarf"

Mit Blick auf die aktuellen EU-Militärmissionen (EUFOR ALTHEA in Bosnien-Herzegowina, EUNAVFOR Atalanta vor Somalia und EUNAVFOR IRINI im Mittelmeer) stellten die Generalstabschefs einen "dringenden Bedarf, dass die Mitgliedsstaaten die GSVP-Missionen mit angemessenen Ressourcen, Personal, Ausrüstung und Logistik ausstatten". Im Anschluss gab es auch eine Aussprache mit dem Leiter des NATO-Militärausschusses Stuart Peach, der sich für eine noch intensivere Zusammenarbeit der EU mit der nordatlantischen Verteidigungsallianz aussprach.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigte sich in einer Aussendung erfreut über die Wahl Briegers zum Vorsitzenden des EU-Militärausschusses. "Österreich übernimmt hiermit eine besondere Rolle im Sicherheitsbereich der EU. Unser Heer beweist mit seinen zahlreichen Auslandseinsätzen Tag für Tag, dass Österreich Verantwortung übernehmen will und kann. Dass wir nun diese Führungsposition einnehmen, ist ein wichtiger Schritt für Österreich".

"Wir sind stolz, dass mit General Robert Brieger ein Österreicher die höchste militärische Funktion in der Europäischen Union übernimmt. Seine Bestellung ist eine weitere Bestätigung für die ausgezeichneten Leistungen der österreichischen Soldatinnen und Soldaten im internationalen Staatenverbund", sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).

Langjährige Auslandserfahrung

Brieger ist seit 24. Juli 2018 Generalstabschef des Österreichischen Bundesheeres. Er begann seine militärische Laufbahn 1975, als er zum Präsenzdienst einrückte. Von 1976 bis 1979 besuchte er die Militärakademie und wurde 1982 Kompaniekommandant im Panzerbataillon 33. Von 1985 bis 1988 absolvierte er die Generalstabsausbildung. Danach war er unter anderem in der Funktion als Stabschef der 9. Panzergrenadierbrigade in Götzendorf tätig. Er war zwölf Jahre lang für die militärstrategische Führung sowie die Planung und Vorbereitung der Einsätze des Bundesheeres im In- und Ausland in verschiedenen Leitungsfunktionen im Verteidigungsministerium verantwortlich.

General Brieger kann auch auf eine langjährige Auslandserfahrung verweisen. Er absolvierte Kurse an der Führungsakademie der Deutschen Bundeswehr, an der NATO-Schule in Oberammergau und am NATO Defense College in Rom. Er war Kommandant des österreichischen Kontingents im Kosovo in den Jahren 2001 und 2002 und führte von 2011 bis 2012 als Kommandant der EUFOR-Truppe in Bosnien und Herzegowina 1.700 Soldatinnen und Soldaten aus insgesamt 25 Nationen. (APA)