Sozialdemokrat gab am Montag Rücktritt bekannt - und sucht schon wieder neue Mehrheit.
Der Mann mit dem Sitzfleisch tritt ab. Kurz nach Schwedens feuchtfröhlichen Mittsommerfeierlichkeiten am Wochenende und eine Woche nach dem von Linkspartei und Rechtsaußen initiierten erfolgreichen Misstrauensvotum hat der sozialdemokratische Premier Stefan Löfven am Montag seinen Rücktritt eingereicht. Vorerst. "Ich stehe weiter zur Führung einer Regierung zur Verfügung, die vom Reichstag toleriert wird", fügte er direkt an.
Neuwahlen im September, mitten in der Pandemie,und ein Jahr vor den nicht verschiebbaren regulären Parlamentswahlen 2022, seien keine gute Lösung für Schweden, warnte er. Es wird nun auch nicht Wahlen geben, sondern im Parlament nach einer neuen Regierungskoalition gesucht. Solange keine tragfähige Regierung gefunden wird, bleibt Löfvens Kabinett provisorisch im Amt. Es muss aber Zurückhaltung üben.
Schon nach den Wahlen im September 2018 dauerte es 134 Tage, bis die Absprache zwischen Rot-Grün und weiteren Parteien zustande kam. Dieses Mal werde es nicht so lange dauern, versprach Löfven aber. "Wir haben viel mehr Erfahrungen als damals", sagt er. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten hatten das traditionelle Gefüge durch ihren kräftigen Stimmenzuwachs - ein Plus von fast sechs Prozent hob sie auf 18 Prozent -durcheinandergebracht. Damals war es für Löfven eine Mammutaufgabe, zwei Parteien aus dem bürgerlichen Lager an sich zu binden. Das kostete ihn sehr viele Zusagen und führte dazu, dass er die traditionell mit ihm verbündete Linkspartei vernachlässigte.
Löfvens rot-grüne Minderheitsregierung (28,3 beziehungsweise 4,4 Prozent) wurde seitdem vom rechtsliberalen Zentrum (8,6) und den Liberalen (5,5) als auch der Linkspartei (8 Prozent) gestützt. Zusammen hatten sie knapp 55 Prozent. Für Löfven war das ein Zukunftsmodell. Mit diesem sollten die Rechtsextremen langfristig vom Mitregieren ferngehalten werden.
Auch die Konservativen haben Ambitionen
Doch die Linkspartei konnte kaum Forderungen durchsetzen. Als Rot-Grün nun auch noch freie Marktmieten für Neubauwohnungen ohne sozialstaatliche Deckelung - ganz nach den Forderungen ihrer rechtsliberalen Stützparteien - genehmigen wollte, riss der Faden zur Linkspartei ganz.
Sie selbst ist aber zu klein, um ein Misstrauensvotum zu initiieren. Ausgerechnet die Schwedendemokraten griffen der Linkspartei dann brüderlich unter die Schultern und machten das Misstrauensvotum möglich. Die Konservativen (knapp 20 Prozent) und Christdemokraten (6,3 Prozent) hakten sich erfolgreich ein. Die Linkspartei erfreute sich seit dem Bruch eines außerordentlichen Neumitgliederstroms von 1.500 Personen.
Doch gleichzeitig ist die Linkspartei nun etwas reumütig geworden, über die Geister, die sie da aus der rechten Ecke rief. So bemüht sie sich inzwischen wieder zaghaft, Löfvens Regierung zu retten. Sie versuchte nun, das Zentrum mit dem Verzicht auf Steuererhöhungen zu besänftigen. Auch das teils ländlich und sozial orientierte Zentrum deutete an, man könne vielleicht doch auf völlig freie Mietpreise bei Neubauten verzichten. Da machen die Löfven bisher ebenso stützenden Liberalen aber nicht mit.
Gleichzeitig umwerben die Konservativen, die eine neue Regierungsmehrheit zusammenbekommen möchten, das Zentrum mit dessen Herzensangelegenheiten, wie Verbesserungen für die vielen schwedischen Waldeigentümer. Über die Hälfte Schwedens ist mit marktwirtschaftlich wertvollem Wald überzogen.
Doch das Zentrum will auch dem Konservativen-Chef Ulf Kristersson nicht folgen. Dessen einzige Möglichkeit, Ministerpräsident zu werden, ist über seine angestrebte Tolerierung durch Rechtsaußen.
Das lehnt das Zentrum ab. Ihre Partei werde an keiner Regierung teilnehmen, an der Rechtsaußen Einfluss hat, so die Vorsitzende Annie Lööf. Auch persönlich hat sie etwas gegen Schwedendemokratenchef Jimmie Åkesson, wie Zuschauer immer wieder in Diskussionsrunden vor Augen geführt wird. Åkessons Äußerungen reizen Lööf, die dann stets putenrot im Gesicht wird, bis zur Weißglut und zu einer sehr lauten Stimme.