Italiens Ex-Premier ringt mit Beppe Grillo um die Vorherrschaft in der Fünf-Sterne-Bewegung.
Es ist schwer zu sagen, wer genau Giuseppe Conte ist. Fest steht: Der 56-Jährige war zweimal italienischer Ministerpräsident, als Kandidat der systemkritischen Fünf-Sterne-Bewegung. Von 2018 an stand er einer Regierungskoalition zusammen mit der rechtsextremen Lega vor. Als diese stürzte, schwenkten Conte und die Sterne auf ein Mitte-links-Bündnis um, das im vergangenen Februar auseinanderbrach. Conte, der parteilos blieb und nie Mitglied der Sterne wurde, empfahl dann noch die Unterstützung der nun amtierenden Viel-Parteien-Regierung von Premier Mario Draghi. "Ich bin da und werde da sein", versicherte er den "Grillini" bei seinem Abschied aus dem Palazzo Chigi, dem Amtssitz des Premierministers. Und darum geht es jetzt.
Kann Conte der neue Chef der Fünf-Sterne-Bewegung werden? Conte stand - wie die Sterne - nie für eine klare politische Linie. Der Juraprofessor aus Apulien ist ideologisch wendig, zielstrebig und ehrgeizig. Als er vor der Wahl 2018 als Ministerkandidat der Sterne vorgestellt wurde, gab er zu, früher links gewählt zu haben. Der Newcomer Conte war politisch gesehen ein unbeschriebenes Blatt, er ist es in gewisser Weise bis heute geblieben. Diese Unverbindlichkeit machte ihn angesichts seiner Ausstrahlung und Fähigkeit zur Mediation bei den Italienern beliebt, insbesondere auch in der zerstrittenen Fünf-Sterne-Bewegung.
Die ringt seit einigen Jahren mit ihrer Identität. Soll sie zurück zu ihren Wurzeln als Anti-Establishment-Kraft oder muss sie doch auf dem Kurs der Realpolitik bleiben wie in den von ihr unterstützten Regierungen seit 2018? Die Rebellen-Seele und die Pragmatiker der "Grillini" liegen im Clinch, ein bisschen wie früher bei den Grünen. 2018 erzielte die Bewegung bei der Parlamentswahl rund 30 Prozent der Stimmen, sie ist noch immer die stärkste Kraft im Parlament und wichtigste Stütze der Regierung Draghi. Heute kommen die "Grillini" in Umfragen nur noch auf rund 16 Prozent.
Conte ist bereit
Jetzt geht es um Conte als Parteichef, ja oder nein? Der Ex-Premier wäre bereit. Er hat ein neues Statut ausgearbeitet, das die in ihrer Anfangsphase vor allem umweltpolitisch ausgerichteten Sterne von einer Protestbewegung zu einer relativ normalen Partei umgestalten würde mit Parteizentrale, Regionalbüros, Parteigremien. Doch die Bewegung ist eine Kreatur des bald 73 Jahre alten Satirikers Beppe Grillo, der als "Garant" fungiert und die absolute Kontrolle über das Geschehen bei den Sternen hat und auch behalten will.
Das machte Grillo vergangene Woche deutlich, nachdem er Contes Statutsentwurf zu Gesicht bekommen hatte. Italiens Medien zitierten den Gründer: "Ich bin der Garant und kein Vollidiot." Und: "Conte muss studieren und lernen, was die Bewegung ist." Typisch Grillo, er verpackte eine ernste Botschaft in übertriebenem Vokabular. Die Botschaft lautete: Ich bleibe der Chef, auch wenn Conte die Partei führen will. Dieses absolutistische Verständnis ist für den Ex-Premier nicht akzeptabel. Am Montag ging Conte an die Presse und forderte für sich mehr als eine "halbe politische Leadership". Conte will nicht von Grillo und seinen Launen abhängig sein. Das ist verständlich.
Grillo, der eigentlich keine politische Position in seiner Bewegung hat, sondern als Garant nur über ihre Prinzipien wachen soll, machte die Koalitionen mit der Lega und den Sozialdemokraten fix, auch die Unterstützung Draghis geht auf ihn zurück. Kandidaten segnete Grillo ab, er sägte sie aber auch ab. Das ist Conte zu gefährlich. Er sagt: "Eine Doppelherrschaft funktioniert nicht." Er will nicht Grillos Schaufensterpuppe sein, sondern verlangt, dass der 72 Jahre alte Gründer in den Hintergrund rücken und ihm als gewählten Parteichef die Führung überlassen soll.
Conte hat ein gewichtiges Argument in der Hinterhand: Seit Monaten gibt es Gerüchte über die Gründung seiner eigenen Partei. 10 Prozent oder mehr Stimmen prognostizieren ihm die Umfrageinstitute. Eine Conte-Partei wäre der politische Tod der Fünf Sterne. Gut möglich also, dass dem oft amtsmüde wirkenden Beppe Grillo eigentlich nichts anderes übrig bleibt, als Conte nachzugeben und damit womöglich die Seele seiner Protest-Kreatur, der "Grillini", verraten muss. Denn deren wahrer Kern bestand in erster Linie aus ihm selbst.