Die Vorwürfe, mit denen die Ukraine kürzlich Sanktionen gegen ihn rechtfertigte, seien völlig falsch, ließ am Mittwoch der in Wien lebende ukrainische Oligarch Dmytro Firtasch informieren. Mit Verweis auf angebliche Titan-Lieferungen an die russische Militärindustrie hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj vergangene Woche die ukrainischen Vermögenswerte von Firtasch einfrieren lassen.

"Diese Sanktionen entbehren jeder faktischen Grundlage. Herr Firtasch hat derartige Verkäufe nicht getätigt", erklärte Firtaschs US-amerikanischer Anwalt Larry Davis in einer Presseaussendung.

Abgesehen davon habe die Regierung der Ukraine ein "wichtiges und ironisches Faktum" verschwiegen, erläuterte Davis. Denn anders als Firtasch habe der ukrainische Staatskonzern OHChK tatsächlich Titan-Rohmaterialien an den weltweiten größten Titan-Produzenten WSMPO-AWISMA nach Russland geliefert. Dieser teilstaatliche russische Konzern und einige seiner Spitzenmanager waren vergangene Woche ebenso von Selenskyj mit ukrainischen Sanktionen belegt worden.

Bereits deutlich vor der diesbezüglichen Ankündigung am 18. Juni war laut APA-Recherchen in Kiew über eine härtere Gangart gegen den Oligarchen spekuliert worden. In einer ersten Reaktion hatte Firtasch-Anwalt Davis die Kiewer Sanktionsentscheidung gegen seinen Mandanten dann in einen Zusammenhang mit der bevorstehenden Reise von Präsident Selenskyj nach Washington D.C. gestellt.

Vorwürfe "politisch motiviert"

Firtasch selbst hält sich im Zusammenhang mit einem US-amerikanischen Auslieferungsantrag seit 2014 in Österreich auf. Die USA werfen dem Ukrainer Schmiergeldzahlungen an indische Politiker in Höhe von mindestens 18,5 Millionen Dollar (15,50 Millionen Euro) vor, die im Zusammenhang mit einem nie realisierten Titangeschäft erfolgt sein sollen. Der Ukrainer bestreitet die Vorwürfe, seine Anwälte haben sie wiederholt als politisch motiviert dargestellt. Nachdem er im März 2014 in Wien festgenommen worden war, wurde er gegen eine Kaution von 125 Millionen Euro wieder auf freien Fuß gesetzt, darf aber Österreich nicht verlassen.

In erster Instanz hatte das Landgericht Wien gegen eine Auslieferung entschieden, weil die Anklage politisch motiviert sei. Das Oberlandesgericht (OLG) Wien dagegen erklärte im Februar 2017 die Auslieferung Firtaschs für zulässig, was schließlich im Sommer 2019 vom Obersten Gerichtshof (OGH) auch bestätigt wurde. Ein seit damals laufender Wiederaufnahmeantrag beim Landesgericht (LG) Wien verhinderte jedoch die drohende Auslieferung. Eine Entscheidung über diesen Antrag von Firtaschs Verteidigern stand bis zuletzt weiterhin aus. (apa)