16 europäische Rechts-Parteien, darunter die FPÖ, haben ein Dokument mit einer "Charta der Werte" für die Zukunft Europas unterzeichnet. Dies teilte die Pressestelle der Fraktion "Identität und Demokratie" am Freitag mit, der auch die rechte Lega angehört.

Die Verfassung der Charta wurde als erster Schritt nach dem Treffen in Budapest im April zwischen Lega-Chef Matteo Salvini, dem ungarischen Premier Viktor Orban und dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki bezeichnet.

Die "Charta der Werte" wurde von Parteien unterzeichnet, die der Fraktion "Identität und Demokratie" (ID) und den Konservativen (ECR) angehören. Die Charta wurde unter anderem von Marine Le Pens französischem "Rassemblement National", sowie von der polnischen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) und der ungarischen Fidesz unterschrieben, die sich von der Europäischen Volkspartei getrennt hat.

"Die EU wird immer mehr zu einem Instrument radikaler Kräfte, die eine kulturelle und religiöse Umgestaltung anstreben, um ein Europa ohne Nationen aufzubauen", heißt es in dem Dokument. Nach dem Bruch von Orbans regierender Fidesz-Partei mit der Europäischen Volkspartei (EVP) im Streit um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hatte Orban erklärt, gemeinsam mit Polen und Italien die neue europäische Rechte organisieren zu wollen. Die polnische Regierungspartei PiS gehört im Europaparlament der Fraktion der Konservativen und Reformer (EKR) an, die Lega - u.a. gemeinsam mit der FPÖ - der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie (ID).