Laut dem Brexit-Beauftragten der EU, Maros Sefcovic, will die Kommission nächste Woche neue Lösungsvorschläge zum Nordirland-Konflikt im Rahmen des Brexits präsentieren. Weiters hofft der EU-Kommissar der BBC zufolge auf einen Gesprächsbeginn Ende des Monats.
Zuletzt hatte Großbritannien im Ringen um Sonderregeln für Nordirland mit schärferen Drohungen den Druck auf die EU erhöht. "Wir können nicht ewig warten", sagte Brexit-Minister David Frost vor wenigen Tagen auf dem Parteitag der Tories in Manchester. Werden die geforderten Änderungen im Nordirland-Protokoll nicht vollzogen, werde London den Artikel 16 auslösen. Das hätte eine teilweise Außerkraftsetzung der Vereinbarung zur Folge.
Das Protokoll besagt, dass Nordirland auch nach dem Brexit den Regeln der EU-Zollunion und des Binnenmarkts folgt. Damit sollen eine harte Grenze zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Republik Irland sowie neue Konflikte in dem früheren Bürgerkriegsgebiet vermieden werden. Allerdings kommt es deswegen nun zu Zollkontrollen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. (red/apa/dpa)
