Die Leugnung des Völkermords ist im kleineren bosnischen Landesteil (Entität), der Republika Srpska, ab Mittwoch wieder erlaubt. Die Präsidentin der Entität, Zeljka Cvijanovic, machte laut Medienberichten ein Gesetz kund, mit dem das bosnisch-serbische Parlament Ende Juli beschlossen hatte, eine Ergänzung des bosnischen Strafgesetzes nicht umzusetzen. Diese Ergänzung hätte es mit Blick auf den von Serben verübten Völkermord in Srebrenica 1995 verboten, den Genozid zu leugnen.

Der frühere internationale Bosnien-Beauftragte, der österreichische Diplomat Valentin Inzko hatte kurz vor dem Ablauf seiner Amtszeit Ende Juli die Leugnung des Völkermords per Ergänzung des Strafgesetzes in ganz Bosnien-Herzegowina untersagt und strafbar gemacht. Auf Genozidleugnung waren Haftstrafen zwischen sechs Monaten und fünf Jahren vorgesehen gewesen. Der Bosnien-Beauftragte ist mir weitreichenden Vollmachten ausgestattet, in die bosnische Politik einzugreifen.

Völkermord von Srebrenica

Die Leugnung des Genozids bezieht sich vor allem auf den Völkermord von Srebrenica. In der ehemaligen Muslim-Enklave in Ostbosnien ermordeten bosnisch-serbische Truppen im Juli 1995 rund 8.000 Männer und Buben. Die Republika Srpska und auch Serbien lehnen es ab, das Massaker als Völkermord zu bezeichnen. UNO-Gerichte haben das auf Basis der internationalen "Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes" sehr wohl getan. (apa)