Brüssel. Deutschland hat mit vier weiteren Staaten eine neue Initiative für den Aufbau einer schnellen militärischen Eingreiftruppe der EU gestartet. Das Konzept sieht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vor, die existierenden EU-Battlegroups zu schlagkräftigen und kurzfristig einsetzbaren Krisenreaktionskräften weiterzuentwickeln. Dazu sollen auch Weltraum- und Cyberfähigkeiten sowie Spezialeinsatzkräfte und strategische Lufttransportkapazitäten bereitgestellt werden.

"Die jüngsten Ereignisse in Afghanistan haben erneut gezeigt, dass die Europäische Union in der Lage sein muss, (. . .) robust und zügig zu handeln", heißt es in dem von Deutschland, den Niederlanden, Portugal, Finnland und Slowenien verfassten Papier, das der dpa vorliegt. Dazu sei es notwendig, die Verfügbarkeit, Bereitschaft, Einsatzfähigkeit und Kompetenz der Streitkräfte zu verbessern und militärische Kooperationsformate unter den EU-Mitgliedstaaten besser zu nutzen.

Noch nie im Einsatz

Konkret schlagen die fünf Länder dazu auch vor, über den bisher noch nie genutzten Artikel 44 des EU-Vertrags Einsätze von "Koalitionen von Willigen" zu ermöglichen. Dies würde insgesamt mehr Flexibilität sowie einen modularen Ansatz für das Krisenmanagement der EU ermöglichen und könnte die Handlungsfähigkeit der Gemeinschaft erhöhen, heißt es in dem Konzeptpapier. Zudem sollten bereits existierende regionale Kooperationen besser genutzt werden.

Zur Gesamtstärke der Eingreiftruppe werden in dem Konzeptpapier keine konkreten Angaben gemacht. Lediglich zu der dafür vorgesehenen Landstreitkräfteeinheit heißt es, sie solle die Größe einer Brigade erreichen können - das könnten damit rund 5.000 Soldaten sein.

Das bisherige EU-Battlegroup-Konzept sieht vor, dass ständig zwei Einheiten mit im Kern jeweils rund 1.500 Soldaten bereitgehalten werden, die alle sechs Monate wechselnd von unterschiedlichen EU-Staaten zur Verfügung gestellt werden. Zuletzt hatte es allerdings immer wieder Probleme gegeben, genügend Truppen zusammenzubekommen. So gibt es derzeit beispielsweise nur eine Battlegroup. Zum Einsatz kamen die EU-Kräfte noch nie. Das Bundesheer hatte 2016 sechs Monate lang 500 Logistikkräfte für eine EU-Battlegroup bereitgestellt.

Tanner unterstützt den Plan

Diskussionen über den Aufbau einer neuen Eingreiftruppe gibt es in der EU bereits seit längerem. Sie wurden zuletzt durch die militärische Abhängigkeit von den USA beim Evakuierungseinsatz in Afghanistan noch einmal befeuert. So soll die neue Truppe auf jeden Fall so stark sein, dass sie theoretisch einen Militäreinsatz wie den der Amerikaner zur Sicherung des Flughafens in Kabul übernehmen könnte.

Die Vereinigten Staaten von Amerika hatten nach der Machtübernahme der Taliban Mitte August mit rund 6.000 US-Soldaten Evakuierungsflüge ermöglicht. Wegen ihres Abzugs mussten die Europäer dann allerdings ihre Rettungsflüge für schutzbedürftige Menschen früher als eigentlich gewünscht einstellen.

Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat jedenfalls Zustimmung zu der deutschen Initiative signalisiert. Es gehe um ein schnelles Reagieren bei Krisen, sagte sie am Rande eines EU-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. "Jedoch sollten keine Doppelgleisigkeiten entstehen", das habe man festgehalten. Eine solche Truppe könne etwa erforderlich sein, "um die Konfliktverhütung zu unterstützen" oder "um humanitäre Hilfe zu leisten".(dpa/apa)