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Johnsons Schicksal in den Händen einer Staatsbeamtin?

Von WZ-Korrespondent Peter Nonnenmacher

Politik

Sue Gray soll Klarheit über einen möglichen Verstoß des britischen Premierministers gegen die Corona-Regeln schaffen.


London. Dass er das getan habe, werde er noch bereuen, murmeln derzeit viele Tory-Abgeordnete in Westminster. Gemeint ist nicht nur, dass Boris Johnson im Mai 2020 entgegen strikter Covid-Regeln an einer feuchtfröhlichen Gartenparty in No 10 Downing Street teilgenommen hat. Sondern dass er die Staatsbeamtin Sue Gray mit der Untersuchung dieser Veranstaltung - und sechs weiterer mutmaßlicher Lockdown-Parties - betraute. Jetzt, meinen Anhänger wie Gegner des Premierministers, liege Johnsons Schicksal womöglich "in den Händen von Gray".

Zur Einleitung einer offiziellen Untersuchung sich mehrender Vorwürfe gegen sein Kabinett sah sich der Regierungschef im Dezember gezwungen. Zunächst setzte er seinen Kabinettssekretär Simon Case, den einflussreichsten Staatsbeamten, zum Ausleuchten der beanstandeten Festivitäten ein. Als sich dann aber herausstellte, dass Case verschwiegen hatte, dass er selbst in der fraglichen Zeit eine Party organisiert hatte, ging der Auftrag an die Nächste in der Rangordnung weiter. Sue Gray war als langjährige Beauftragte für Fragen korrekten Verhaltens im Staatsapparat und als ebenso kompetente wie gründlich operierende Gutachterin bekannt.

In der Tat diente die 65-Jährige, eine Veteranin der Beamtenschaft, bereits unter vier Premierministern. Sie arbeitete für Tony Blair und Gordon Brown im Kabinettsamt und war Generaldirektorin für Fragen von Anstand und Moral unter David Cameron. Theresa May beauftragte Sue Gray mit der Untersuchung ihres engsten Verbündeten Damien Green, des Vize-Premiers, auf dessen Computer pornografisches Material gefunden worden war.

Green musste ebenso abtreten wie der von Gray unter die Lupe genommene Kabinettsminister Andrew Mitchell, der Polizisten als "Plebs" beschimpft hatte.

An Klarheit fehlte es Grays Dokumentationen nie. Tory-Politiker, die Boris Johnson gern abtreten sähen, das aber noch nicht offen zu sagen wagen, hoffen nun, dass ihr nächster Bericht ebenso klare Schlüsse zulässt und ihnen die Absetzung Johnsons erleichtert.

Mit Partys, auf denen jede Menge Alkohol konsumiert wurde, sollte Gray keine Schwierigkeit haben, meinen sie. Immerhin betrieb sie für einige Zeit in den 1980er Jahren, nach ihrer Heirat mit dem Country- und Western-Sänger Bill Conlon, ein Pub in der nordirischen Stadt Newry, mitten im "Troubles"-Gebiet.

Derzeit ist Gray jedenfalls dabei, Zeitabläufe und Umstände der umstrittenen Zusammenkünfte in Whitehall zu klären und zu diesem Zweck Augenzeugen zu befragen und E-Mails, telefonische Mitteilungen sowie vielleicht auch Filmmaterial von Überwachungskameras zu sichten. Danach soll sie, möglicherweise schon nächste Woche, ihrem Boss Boris Johnson "die Faktenlage" vor Augen führen, damit der Premier darüber befinden kann, ob er sich, samt Mitarbeitern, rechtens verhalten hat.

Kurios ist zweifellos, dass eine Staatsbeamtin sich in einer solch exponierten Lage findet - dass ihre Untersuchung dem Regierungschef gilt, für den sie tätig ist. Etliche Beobachter fanden, dass es besser gewesen wäre, eine gänzlich unabhängige Person, wie etwa einen pensionierten Richter, mit der Sache zu beauftragen.

Aber dafür ist es nun zu spät. Auf Sue Gray, deren Namen bis vor kurzem kaum jemand kannte, richten sich inzwischen alle Augen. Eigene Sanktionen kann die Beamtin natürlich keine verhängen. Und Boris Johnson könnte ihren Bericht, wenn er wollte, auf vielerlei Weise blockieren.

Andererseits wartet nun alles mit Spannung darauf, was Gray zu sagen hat - wenn es ihr erlaubt ist, die Fakten auszubreiten. Deutliche Worte in ihrem Bericht könnten unmittelbar politische Folgen haben.

Nicht zufällig wird jetzt wieder zitiert, was Sir Oliver Letwin, ein früherer Minister fürs Kabinettsamt, einmal spaßeshalber sagte. Nämlich, dass "unser großes Vereinigtes Königreich in Wirklichkeit vollkommen von einer Lady namens Sue Gray gemanagt wird, die Chefin für Moral oder so was Ähnliches ist".