Die Wahl des neuen italienischen Präsidenten beginnt am Montagnachmittag (15 Uhr) in Rom ohne einen klaren Favoriten. Die Parteien einigten sich bisher über keinen gemeinsamen Kandidaten. Weder die Mitte-Links-Allianz aus Sozialdemokraten und Fünf Sterne, noch der Mitte-Rechts-Block nannten die Namen aussichtsreicher Bewerber auf das Präsidentenamt mit Erfolgschancen.

Erwartet wird daher, dass der erste Wahlgang am Montag ergebnislos zu Ende gehen wird. Bei den ersten drei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Ab dem vierten Wahlgang genügt eine einfache Mehrheit. Bis dahin könnten sich die Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt haben.

Rechte suchen Berlusconi-Ersatz

Der Chef der rechten Partei Lega, Matteo Salvini, sondierte nach einer Alternative zu Expremier Silvio Berlusconi, der am Samstag auf seine Kandidatur verzichtet hatte. Indes ist für das Mitte-Rechts-Lager der Ex-Präsident der Abgeordnetenkammer Pierferdinando Casini im Gespräch.

Im Mitte-Links-Lager wurde am Sonntag der Name des Gründers der katholischen Basisgemeinschaft Sant' Egidio, Andrea Riccardi, ins Spiel gebracht. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass der ehemalige Integrationsminister über genügende Zustimmung für seine Wahl verfügt.

Corona überschattet das Procedere

1009 Wahlleute - Parlamentarier und Vertreter der 20 italienischen Regionen - beteiligen sich an der Präsidentenwahl. Strenge Anti-Corona-Maßnahmen wurden ergriffen. 35 zurzeit infizierte oder unter Quarantäne stehenden Wahlleute dürfen an der Wahl teilnehmen - indem sie auf einem Parkplatz unweit der Abgeordnetenkammer ihre Stimme abgeben. Voraussetzung für die Umsetzung dieser ungewöhnlichen Prozedur ist eine Regierungsentscheidung, die den Wahlleuten eine Sondergenehmigung zum Verlassen ihrer Wohnungen gesetzlich ermöglichte.

Der neue Präsident muss laut Verfassung mindestens 50 Jahre alt sein. Es gibt keine offiziellen Kandidatinnen oder Kandidaten, und die Gewählten müssen nicht in der Politik aktiv sein, um das höchste Staatsamt zu bekleiden. Drei der letzten vier Präsidenten waren politisch unabhängig. Eine Frau war noch nie Staatsoberhaupt in Italien.

Nur drei Präsidenten wurden bereits im ersten Wahlgang gewählt, der bisher letzte war Carlo Azeglio Ciampi im Jahr 1995. In einem zweiten oder dritten Wahlgang wurde noch nie ein Präsident gewählt. Im vierten Wahlgang sind vier Präsidenten gewählt worden, darunter der derzeitige Amtsinhaber Sergio Mattarella. Die längste Wahl war die von Giovanni Leone im Jahr 1971, die sich über 16 Tage erstreckte. Leone wurde erst im 23. Durchgang zum Staatsoberhaupt gewählt.

Sieben Jahre lang Schiedsrichter

Die Amtszeit ist auf sieben Jahre ausgelegt. Der einzige italienische Präsident, der bisher in der republikanischen Geschichte Italiens wiedergewählt wurde, war Giorgio Napolitano (2006-15), der sich widerwillig bereit erklärt hatte, als Staatsoberhaupt im Amt zu bleiben, nachdem sich die Parlamentarier und Regionalvertreter 2013 auf keinen anderen Nachfolger einigen konnten. Zwei Jahre später trat er im Alter von 89 Jahren zurück. Nachfolger wurde der jetzige Amtsinhaber Mattarella.

Gemäß der italienischen Verfassung fungiert das Staatsoberhaupt als eine Art Schiedsrichter der Politik, eine Rolle, die besonders in Krisenzeiten wichtig ist. So ebnete Mattarella Anfang 2021 den Weg für die Regierung der nationalen Einheit unter Mario Draghi, nachdem die Vorgängerregierung unter Premier Giuseppe Conte ihre Mehrheit im Parlament verloren hatte. (apa)