Nach der herben Niederlage der oppositionellen Allianz "Einheit für Ungarn" bei den Parlamentswahlen am Sonntag in Ungarn verzichtet ihr Spitzenkandidat Péter Márki-Zay auf sein Parlamentsmandat. Das gab der parteiunabhängige, liberal-konservative Politiker am Mittwochabend im TV-Sender RTL Klub bekannt. Er wolle weiterhin Bürgermeister der südostungarischen Stadt Hódmezővásárhely bleiben. Er will auch seine eigene Partei gründen.

Der Herausforderer des seit 2010 durchgehend amtierenden, rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orbán will nach eigenen Worten nicht den Anschein erwecken, dass in Ungarn eine parlamentarische Demokratie herrsche. Deswegen verzichte er auf den Einzug ins Parlament, so Márki-Zay. Wer sein Listenmandat stattdessen erhält, wolle er der Allianz überlassen. Der Spitzenkandidat hatte auch in seinem Heimatwahlkreis verloren und konnte kein Direktmandat erringen.

Damit bricht Márki-Zay mit dem Bündnis, das ihn als Spitzenkandidaten nach dem Wahldebakel schnell zum Sündenbock erklärt hatte. Márki-Zay kritisierte die Oppositionsführer. Jene, die in der Wahlnacht nicht hinter ihm auf dem Bühne gestanden seien, hätten ihn auch in der Wahlkampagne nur gelegentlich unterstützt. Dabei nannte er Ex-Premier Ferenc Gyurcsány, Chef der linksliberalen Demokratischen Koalition (DK), und den Vorsitzenden der rechtsnationalen Jobbik-Partei, Péter Jakab.

Wähler verschreckt

Die Wahl vom vorigen Sonntag habe die Opposition wegen des Krieges in der Ukraine und wegen Gyurcsány verloren. Die Drohung der Regierungspropaganda mit der Rückkehr des sehr unpopulären Ex-Regierungschefs Gyurcsány an die Macht habe die rechten Wähler verschreckt. Márki-Zay kritisierte auch Orbán, der in seinem Wahlkampf der Opposition unterstellt hatte, Ungarn in einen Krieg mit Russland hineinziehen zu wollen. Die von der Regierung kontrollierten Medien hatten permanent behauptet, Márki-Zay habe einen "Pakt" mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geschlossen und wolle ungarische Soldaten in den Ukraine-Krieg schicken.

Bis 2026, dem Ende der neuen Legislaturperiode unter der Orbán-Partei Fidesz, würden sich die Bedingungen nicht ändern, die schon jetzt einen Sieg der Opposition unmöglich gemacht hätten. Es könne nichts gegen die "Propaganda-Maschinerie von Fidesz" unternommen werden, resignierte Márki-Zay. Dennoch wolle er seine eigene Partei gründen und seine Bewegung "Ungarn gehört jedem" (MMM) stärken. (apa)