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Wird Großbritannien zu Kleinengland?

Von Benedikt von Imhoff

Politik

Immer mehr Menschen wenden sich von London ab. Bröckelt das
Vereinigte Königreich?


Die Wahlergebnisse waren erst wenige Stunden bekannt, da legte die schottische Regierungschefin schon den Finger in die Wunde. "Es wächst das Gefühl, dass das Vereinigte Königreich in seinem derzeitigen Zustand die Bedürfnisse von Schottland, Wales, Nordirland oder vielleicht sogar England nicht angemessen erfüllt", sagte Nicola Sturgeon.

Dass die Galionsfigur der schottischen Unabhängigkeitsbewegung sich die Spitze nicht verkneifen konnte, liegt auf der Hand. Doch tatsächlich folgen die jüngsten Abstimmungen im Vereinigten Königreich der Tendenz, dass sich immer mehr Menschen von London abwenden. Wird Großbritannien zu Kleinengland?

Beispiel Nordirland: Der kleinste Landesteil erlebte bei der Wahl zum Regionalparlament Historisches. Erstmals stellt mit Sinn Fein eine Partei die meisten Abgeordneten, deren erklärtes Ziel die Wiedervereinigung mit dem EU-Mitglied Republik Irland ist.

Kompliziertes Machtgefüge

Bis dahin dürfte es zwar ein weiter Weg sein, nicht nur wegen des fein austarierten Machtgefüges in der ehemaligen Bürgerkriegsregion. Umfragen zufolge sprechen sich derzeit rund 30 Prozent der Nordiren für einen Zusammenschluss mit Irland aus. 2014 waren es lediglich sechs Prozent. Zudem haben die Befürworter die Demografie auf ihrer Seite: Mittlerweile leben in Nordirland Schätzungen zufolge mehr Katholiken, aus deren Reihen die Anhänger einer Wiedervereinigung stammen, als Protestanten, die mit großer Mehrheit die Union mit Großbritannien unterstützen. Doch auch in den Reihen der Loyalisten bröckelt die Unterstützung. Viele vor allem junge Leute sehen seit dem Brexit im EU-Staat Irland bessere Zukunftschancen.

Beispiel Schottland: Die Schottische Nationalpartei (SNP) von Regierungschefin Sturgeon konnte bei der Kommunalwahl die Zahl ihrer Sitze erneut ausbauen, auch in Unionsbastionen. Für Ende 2023 peilt Sturgeon ein Unabhängigkeitsreferendum an. Die nötige Gesetzgebung wolle sie bald in die Wege leiten, kündigte sie nach der Kommunalwahl an. Für eine Volksabstimmung ist allerdings die Zustimmung des britischen Premierministers Boris Johnson nötig - der das bisher ablehnt. 2014 votierten die Schotten für den Verbleib in der Union. Sturgeon argumentiert nun, der Brexit habe die Lage verändert, und mit den SNP-Wahlsiegen 2021 und 2022 habe sie ein klares Mandat. Am Ende werden wohl Gerichte entscheiden.

Bleibt Wales. Im Gegensatz zu Nordirland und Schottland stimmte hier eine Mehrheit 2016 für den Brexit. Doch die Umsetzung hat viele abgeschreckt. Unterstützten 2014 nur fünf Prozent eine Unabhängigkeit, sind es derzeit bis zu 30 Prozent. Bei den Kommunalwahlen zählten die Grünen, die für die Unabhängigkeit eintreten, zu den Gewinnern. Immer mehr Menschen identifizieren sich zudem als Waliser, wie der Politologe Richard Wyn Jones herausgefunden hat. Ihre Zahl stieg seit dem Brexit-Votum von 24 auf 30 Prozent. Die Zahl derer, die sich als Briten und Waliser sehen, sank indes von 27 auf 19 Prozent.

Es sei deutlich geworden, dass der Brexit ein nationales Projekt sei, um ein bestimmtes Verständnis der Vergangenheit einer Nation sowie einer möglichen Zukunft zu verankern und voranzutreiben, schrieb Jones. Sprich: Der Brexit ist vor allem eine englische Angelegenheit.

Johnsons Hochburg

Niemand im Vereinigten Königreich steht so für den EU-Ausstieg wie Premier Johnson. Auch deshalb wird der 57-Jährige in weiten Teilen des Landes gehasst. Seine Konservativen wurden in Schottland und Wales, aber auch in London von den Wählern abgestraft und verloren etliche Sitze. Johnsons Hochburg ist das ländliche England. Deshalb richte sich seine Politik und Rhetorik immer stärker an die dortige englisch-nationale Wählerschaft, sind Experten sicher. Der frühere Tory-Generalsekretär Chris Patten urteilte über seine eigene Partei: "Ein Teil hat sich in einen englischen, nationalistischen, populistischen, johnsonianischen Kult verwandelt."

Doch reicht das, um das Vereinigte Königreich tatsächlich mittelfristig zu zerreißen? Die politischen Bedingungen in Nordirland sind eine Hürde für ein Grenzreferendum. Viele Schotten haben Angst, die Unabhängigkeit werde zu einer wirtschaftlichen Katastrophe führen. In Wales schließlich regiert ungefährdet die pro-britische Labour Party, die es geschafft hat, Nationalismus und Unionismus miteinander zu verbinden.

Doch Tendenzen sind zu erkennen. "Die Wahlen vergangene Woche waren ein weiterer Schritt auf einem Weg, den wir bereits gegangen sind", kommentierte die Nachrichtenseite "Open Democracy". Zwar sei es nicht unvermeidlich, dass die Menschen in Wales, Schottland und Nordirland ihn wirklich weiter beschreiten. "Aber Johnsons Regierung unternimmt nichts, um uns zu einer Umkehr zu ermutigen." Dem Premier droht ein Domino-Spiel: Fällt ein Stein, könnten alle fallen. (apa, dpa)