In ihrer ersten Rede seit rund einem halben Jahr hat die frühere deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Russlands Angriff auf die Ukraine als Zäsur bezeichnet. "Meine Solidarität gilt der von Russland angegriffenen, überfallenen Ukraine und der Unterstützung ihres Rechts auf Selbstverteidigung", sagte Merkel am Mittwochabend in Berlin. Sie hielt beim Abschied des Chefs des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Reiner Hoffmann, die Laudatio.
Merkel sagte, sie wolle als deutsche Bundeskanzlerin außer Dienst keine Einschätzungen von der Seitenlinie abgeben. Doch sie könne die bereits vor längerer Zeit zugesagte Rede nicht halten, ohne auf den Krieg einzugehen. Zu sehr markiere der Angriff Russlands auf die Ukraine, dieser eklatante Bruch des Völkerrechts, "eine tiefgreifende Zäsur" in der Geschichte Europas, sagte sie.
Auch betonte die frühere Kanzlerin, "dass ich alle Anstrengungen der Bundesregierung sowie der Europäischen Union, der Vereinigten Staaten von Amerika, unserer Partner in der G7, in der Nato und in der UNO unterstütze, dass diesem barbarischen Angriffskrieg Russlands Einhalt geboten wird".
Geschlossenheit der EU "überlebenswichtig"
"Schon die Kriege im ehemaligen Jugoslawien in den 90er Jahren haben uns vor Augen geführt, wie fragil unsere Friedensordnung ist", sagte Merkel. Auf ihre eigene Politik als deutsche Regierungschefin von 2005 bis 2021 gegenüber Russland und dem dortigen Machthaber Wladimir Putin ging Merkel nicht ein. Putins Namen erwähnte sie bei ihrem Auftritt überhaupt nicht.
"Überlebenswichtig" sei jetzt die Geschlossenheit der Europäischen Union, forderte Merkel die 27 Staaten auf. "Niemals sollten wir Frieden und Freiheit selbstverständlich nehmen." Alle sollten einen "jeweils eigenen Beitrag zur europäischen Einigungsidee leisten". (apa, dpa)