"Genug ist genug": Die Rebellion gegen den britischen Premier hat seine engsten Getreuen erfasst. Er gibt aber nicht auf.
Game over für Boris Johnson? Im Minutentakt distanzierten sich am Mittwoch einstige Getreue vom britischen Premier. Minister und Staatssekretäre traten zurück, verließen das sinkende Schiff. Medien und Opposition fordern Johnson auf, dem unwürdigen Schauspiel ein Ende zu setzen und endlich das Feld zu räumen. Doch der Premier denkt nicht daran.
Zunächst erklärten sowohl Finanzminister Rishi Sunak als auch Gesundheitsminister Sajid Javid ihren Abschied, weil sie Johnson für nicht mehr tragbar halten. Das war der Startschuss zur offenen Rebellion. Weitere Minister, Staatssekretäre und einflussreiche Abgeordnete, die sich stets zu Johnson bekannt hatten, wandten sich ab. Schläge für den Premier, der seit Monaten um seinen Verbleib im Amt kämpft.
In Auflösung
Grund für diese Auflösungserscheinungen ist, dass Johnson den konservativen Abgeordneten Chris Pincher in ein wichtiges Fraktionsamt hievte, obwohl ihm Vorwürfe der sexuellen Belästigung bereits zuvor genau bekannt waren. Pincher wurde stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der Tories, eine Art Einpeitscher für die Abgeordneten. Vorige Woche trat er zurück, weil ihm vorgeworfen wird, betrunken zwei Männer begrapscht zu haben.
Nach tagelangen Beteuerungen, keine Ahnung von den Vorwürfen gegen seinen Parteifreund gehabt zu haben, als er ihn im Februar in ein wichtiges Fraktionsamt hievte, musste Johnson am Dienstagabend eingestehen, dass er doch informiert gewesen sei. Dem folgte die typische Reaktion: Er entschuldige sich wiederholt, gelogen habe er aber nicht.
Johnson wurde am Mittwoch im britischen Parlament von der Opposition heftig in die Mangel genommen, was an der Linie des Premiers nicht änderte: Es sei sein Job, weiterzumachen, so Johnson, der sich von einem Abgeordneten der eigenen Fraktion die Frage gefallen lassen musste, ob für ihn überhaupt ein Szenario vorstellbar wäre, in dem er einen Rücktritt für angezeigt halte.
Eisige Stimmung
Aussagekräftig aber war die eisige Atmosphäre im britischen Parlament. Selbst in den Reihen der Tories waren die Mienen grimmig. In Anlehnung an den bekannten Sketch der Komikergruppe Monty Python war die Rede von Johnson als "totem Papagei". Starmer sprach von einem "erbärmlichen Spektakel" des Premiers. Der zurückgetretene Tory-Gesundheitsminister Sajid Javid meinte, genug sei genug, es wäre jetzt endgültig die Zeit für einen Wechsel an der Regierungsspitze.
Johnson verwies auf die politischen Herausforderungen wie Ukraine-Krieg und Inflation, denen er sich zu stellen habe. Wobei Analysten darauf hinweisen, dass ein politischer "Big plan" der aktuellen Regierung nicht auszumachen sei. Dem ehemaligen Shootingstar der britischen Innenpolitik sei das Schlimmste passiert: Er sei nun ein unpopulärer Populist. Es deute vieles darauf hin, dass diese Regierungskrise Johnsons letzte sei, hieß es.
Die nächsten Wahlen stehen im Dezember 2024 an. Gut möglich, dass das Votum viel früher stattfindet.
Johnson steht jetzt ziemlich alleine da. Die BBC zitiert einen Tory-Politiker mit den Worten, er
bemerke einen "Geruch des Todes" im Regierungsbezirk Westminster. Außer den verbliebenen Kabinettsmitgliedern gibt es in der Tat so gut wie niemanden, der Johnson noch öffentlich verteidigt.
Klotz am Bein
"Diejenigen, die nicht zurücktreten, wissen, dass sie ihre Posten unter einem neuen Premier verlieren werden", erklärte der Politologe Mark Garnett der Presseagentur dpa. "Ich bin im Arsch, wenn ich das je wieder tue", zitiert der "Guardian" den derben Spruch eines Tory-Abgeordneten, der Johnson bei allen Fehltritten bisher verteidigt hat. Politologe Garrett vermutet, dass Johnsons Partei nun alles daransetzen wird, ihren Chef loszuwerden. Der frühere Generalstaatsanwalt Dominic Grieve warnte, die Partei werde "zerstört", falls Johnson nicht rasch gehe.
Es galt als ausgeschlossen, dass Johnson freiwillig sein Amt aufgibt. Die verbliebenen Verbündeten streuen, der Premier sei kampfeslustig. "Scheiß drauf", soll er auf die Frage nach seinem Rücktritt geantwortet haben, berichtete die "Times". Politologe Garnett sagt voraus: "Seine Partei wird ihn aus der Downing Street herauszerren müssen." Dem Online-Portal "Politico" erklärte ein ehemaliger Johnson-Berater, der Premier könne eine "Politik der verbrannten Erde" fahren und andere mit in den Abgrund reißen.
Nachfolger gesucht
Da Johnson erst im Juni ein parteiinternes Misstrauensvotum überstanden hat, wäre er eigentlich für ein Jahr vor einem neuen Abwahlantrag gefeit. Doch das steht jetzt massiv in Frage, da ein Tory-Komitee über die Änderung der Parteistatuten berät, um eine weitere Abstimmung zu ermöglichen. Eine derartige Änderung der Regeln könnte bereits in wenigen Tagen erfolgen. Klar ist, dass auch die im Kabinett verbliebenen Minister nur noch eingeschränkt gewillt sind, den Premier zu stützen.
Längst wird über einen möglichen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Johnson beraten. In Frage kommt Außenministerin Liz Truss, die als Liebling der konservativen Basis gilt. Auch Ex-Außenminister Jeremy Hunt hält nicht hinter dem Berg, dass er seine Ambitionen auf den Einzug in die Downing Street 10 nicht ganz aufgegeben hat. In einer parteiinternen Stichwahl um den Vorsitz der Konservativen war Hunt Mitte 2019 Zweiter geworden, Johnson wurde automatisch Premierminister. Populär wäre auch Verteidigungsminister Ben Wallace. Sein Ministerium steht wegen der Waffenlieferungen in die Ukraine hoch im Kurs. Denkbar auch, dass Ex-Gesundheitsminister Sajid Javid in Downing Street einzieht.