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Die Implosion eines politischen Experiments

Von Julian Mayr

Politik

Die Fünf Sterne wurden als anti-elitäre Kraft gegründet, die Mitglieder wurden aber immer mehr Teil des Systems.


"Wir sind heute nur hier, weil die Italiener es fordern. Antworten müsst ihr nicht mir, sondern den Bürgern geben", sagt Mario Draghi am Mittwochvormittag, als er seine Regierungserklärung an den italienischen Senat beendet. Vielerorts gibt es Ovationen für die Worte des Ministerpräsidenten, der in der letzten Woche als Antwort auf eine Regierungskrise seinen Rücktritt erklärt hatte und am Mittwoch vor der kleineren Parlamentskammer auszuloten versuchte, ob ein Weiterführen der breiten Regierungskoalition unter seiner Führung doch noch sinnvoll sei. Lediglich die rund 60 Senatoren der Fünf-Sterne-Bewegung applaudierten der Rede des ehemaligen Chefs der Europäischen Zentralbank geschlossen nicht. Die populistische Bewegung unter der Führung von Ex-Premier Giuseppe Conte war es auch, die letzte Woche durch eine Stimmenthaltung bei einem Vertrauensvotum im Palazzo Madama, dem Sitz des Senats, die Regierungskrise ins Rollen gebracht hat.

Nach nunmehr vier Jahren in Regierungsverantwortung scheint die Fünf-Sterne-Bewegung damit wieder zu ihren anti-elitären Wurzeln zurückgekehrt zu sein. Ihre Anfänge genommen hat die Fünf-Sterne-Bewegung, die sich seit jeher nicht als traditionelle Partei versteht, in den Freundeskreisen rund um den Komiker Giuseppe "Beppe" Grillo. 2007 startete der Genuese Großkundgebungen, genannt Vaffanculo-Day ("Leck-mich-Tag"), um das italienische politische System zu erschüttern. "Wir müssen die Politik zu den Bürgern bringen", skandierte Grillo in den großen italienischen Städten von der Bühne.

Pioniere der Partizipation

Mit der Mobilisierung gegen die traditionellen Parteien und deren Politikerkaste, wie den damaligen Premierminister Silvio Berlusconi, traf der Komiker den Nerv vor allem junger, enttäuschter Linker. Die 2009 offiziell aus der Taufe gehobene Bewegung verstand sich aber als postideologisch, verortete sich weder links noch rechts, sah sich als "freier Zusammenschluss von Bürgern".

Als wichtiges Sprachrohr und Werkzeug diente den Fünf-Sternen schon früh das Internet. Geschickt verstand es Beppe Grillo, über seinen Blog eine auch in Italien wachsende Internetnutzerschaft zu erreichen. Die nach einem Wegbereiter der Französischen Revolution benannte Plattform Rousseau nutzte die Bewegung ab 2012 für die Einbindung ihrer Mitglieder in den politischen Prozess, etwa über Abstimmungen über potenzielle Kandidaten und Programme. Ganz im Sinne einer partizipativen Demokratie, die insbesondere auch dem geistigen Vater der Bewegung und Freund Grillos, Gianroberto Casaleggio, ein zentrales Anliegen war.

Mit dem Versprechen von Mitbestimmung und der "Erneuerung der italienischen Politik" fuhr die Fünf-Sterne-Bewegung schon bald erste Erfolge ein und eroberte 2012 das erste Rathaus. Bei den Parlamentswahlen 2013 erhielten die "Grillini" auf Anhieb ein Viertel der Stimmen, wurden stärkste Kraft. Mit Virginia Raggi und Chiara Appendino zogen 2016 zwei Fünf-Sterne-Bürgermeisterinnen in die Rathäuser Roms und Turins ein.

Höhenflug und Absturz

Den Gipfel des Fünf-Sterne-Höhenflugs markierte der Sieg bei den Parlamentswahlen 2018. Die Bewegung wurde mit 32 Prozent zur stärksten Einzelpartei, musste aber eine politische Zweckehe mit den Rechtspopulisten der Lega eingehen, um erstmals national Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Zwei weitere Regierungsbeteiligungen, zunächst in einer Allianz mit den einstigen Erzfeinden des Partito Democratico (PD) und kürzlich in der breiten Koalition um Draghi, sorgten aber bald für Unmut bei Mitgliedern, Wählerschaft und Gründervater Grillo. Die ehemaligen Vorkämpfer gegen die politische Elite waren selbst ein Teil dieser geworden. Aus Nato-Kritikern und Gegnern der Brüsseler Technokratie wurden Verfechter "euro-atlantischer Werte", wie etwa der ehemalige Vorsitzende Luigi Di Maio.

Am misslichen Zustand konnte auch die Übernahme der Partei durch Ex-Premier Conte nichts ändern - im Gegenteil. Dass die Bewegung inmitten einer schweren wirtschaftlichen und politischen Lage eine Regierungskrise vom Zaun gebrochen hatte, brachte ihr nicht nur den Vorwurf der Verantwortungslosigkeit seitens der politischen Gegner ein. Auch der Spielraum für Kooperationen wird zunehmend enger. Das rechte Lager schließt eine weitere Koalition mit den Fünf-Sternen partout aus. Eine mögliche Regierungsallianz mit dem PD bei den nächsten Parlamentswahlen erscheint angesichts rapide gesunkener Umfragewerte von derzeit nur noch knapp über 10 Prozent aussichtslos.