Draghi war eine Notlösung. Mit seinem Abgang als Premier sind Italien und die EU wieder in der Realität gelandet.
Den Messias gibt es in der Bibel. In den vergangenen 17 Monaten konnte man allerdings den Eindruck gewinnen, dass auch in Rom ein übermenschlicher Heilsbringer am Werke war. Die Hochachtung, mit der vor allem die etablierten Medien in der Republik vom ehemaligen Chef der Europäischen Zentralbank und Ministerpräsidenten Mario Draghi sprachen ("Super-Mario"), war zuweilen verwunderlich. Man hatte sich offenbar schon zu sehr gewöhnt an die Fehlbarkeit der politischen Klasse. Wenn dann einer herausragt, wird er schnell vergöttert.
Draghi, so war sich die öffentliche Meinung beinahe einig, war das Beste, was Italien passieren konnte. Darüber lässt sich streiten. Ein Vordenker der politischen Avantgarde war der 74-jährige Banker gewiss nicht. Doch sicher ist auch: Italien profitierte anderthalb Jahre von Draghis Solidität, von seinem Ansehen und seiner Expertise als Personifikation des herrschenden Systems. Das war im volatilen italienischen Politikbetrieb schon die halbe Miete.
Unter Mario Draghi und mit seiner Integrationskraft, die eine Zeit lang fast alle politischen Parteien in Rom zu bändigen wusste, wurden wichtige Reformen angestoßen. Europa und die Finanzmärkte hatten eine zeitweise Garantie, dass die Milliardenhilfen aus dem Recovery Fund nicht irgendwo versickerten, sogar die Finanzmärkte hielten trotz enormer Staatsverschuldung (150 Prozent des Bruttoinlandsproduktes) still. Nicht zuletzt kehrte Italien unter Draghi als gewichtiger Partner auf die internationale Bühne zurück - vor allem im Konflikt mit Russland war das ein Vorteil.
Italien hätte diese politische Stabilität auch noch weiterhin nötig gehabt, auch wenn das Draghi-Wunder nur bis zu den regulären Wahlen im Frühjahr angedauert hätte. Dann hätte "Super-Mario" regulär abtreten und das Land auf eigenen Beinen gehen müssen. Das gilt auch für die EU-Finanzierungen, die eben nicht für Draghi, sondern für Italien mit all seinen Widersprüchen bestimmt sind.
"Perfekter Sturm"
Wenn nun vom "perfekten Sturm" die Rede ist, den der italienische EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni heraufziehen sieht, dann ist das zwar eine berechtigte Warnung. Seine Sorge ist, wie die aller Kritiker, aber auch mit persönlicher Enttäuschung über eine verpasste Chance angereichert. Gentiloni, die Regierungen in Berlin, Paris und Washington, die meisten EU-Partner sowie viele Italiener selbst hätten eben gerne weiter auf Draghis Solidität gebaut. Draghi war als Nicht-Politiker aber eine Notlösung, die nicht dauerhaft angelegt war. Die Realität hat Italien nun früher als geplant eingeholt. Die Tatsache, dass das Volk nun nach dem Politik-Theater die Stimme bekommt, ist aus demokratischer Sicht kein Drama, im Gegenteil. Nun deutet in Italien alles auf eine Rechtspopulisten-Koalition hin, bei der einem angesichts der italienischen und deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts die Haare zu Berge stehen mögen. Lega-Chef Matteo Salvini und Giorgia Meloni von den postfaschistischen Fratelli d’Italia, vereint vom Urpopulisten Silvio Berlusconi, werden dann einem Realitätstest unter schwersten Bedingungen (Ukraine-Krieg, Inflation, Rohstoffkrise, Wirtschaftskrise) unterzogen. Das politische Labor Italien schlägt das nächste Kapitel auf.
Parlamentswahl am 25. September
Der Ausgang des Experiments ist unbekannt. Zumindest die Märkte geben sich aber wenig optimistisch. Die Anleger warfen italienische Staatsanleihen aus den Depots, wodurch die Rendite der zehnjährigen Titel auf ein Drei-Wochen-Hoch von 3,62 Prozent stieg. Gleichzeitig verlor die Börse in Mailand rund ein Prozent.
Sein neues Parlament wählt Italien jedenfalls am 25. September. Diesen Wahltermin hat der Ministerrat noch am Donnerstag festgelegt.