Rund ein halbes Jahr vor dem regulären Termin finden am 1. November in Dänemark vorgezogene Neuwahlen statt. Die sozialdemokratische Regierungschefin Mette Frederiksen genießt hohe Zustimmung in der Bevölkerung, Umfragen sagen den beiden traditionell dominierenden Blöcke - Linke und Konservative - aber ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus. Königsmacher wird wohl die neue Partei "Die Moderaten" sein.

Gegründet wurde sie vom früheren Regierungschef Lars Lökke Rasmussen (2009 bis 2011 und 2015 bis 2019), der im Vorjahr nach 40 Jahren aus der rechtsliberalen Partei Venstre ausgetreten war. Vor der Wahl wollte sich Lökke Rasmussen dezidiert keinem der Blöcke - dem linksgerichteten (roten) oder dem konservativ-liberalen (blauen) - anschließen. Schon vor der Wahl im Jahr 2019 "träumte" er von einer blockübergreifenden Zusammenarbeit, so versteht er auch seine Moderaten nun als neue Partei der Mitte.

Über Blockgrenzen hinaus

Auch die Regierungschefin hatte bereits anlässlich der Ausrufung der Neuwahl mitgeteilt, sie wolle die Zusammenarbeit über die Blockgrenzen hinaus ausweiten. Sie steht aktuell einer Minderheitsregierung vor, die je nach Thema von links oder rechts gestützt wird.

Laut Umfragen kommt wohl keines der Lager auf eine Mehrheit von 90 der 179 Sitze im Parlament (Folketinget). Ein Blick auf Lökke Rasmussens Vergangenheit legt eher eine Zusammenarbeit mit dem rechten Block nahe, trotzdem sei es schwer zu sagen, wem er am Ende in den Regierungssessel verhelfen werde, sagt die Politikwissenschaftlerin Anne Rasmussen von der Universität Kopenhagen im APA-Gespräch. Je nach Thema sei er mehr links oder eben rechts. Persönlich kommt der frühere Regierungschef laut Beobachtern mit Frederiksen nicht besonders gut aus. "Wenn Frederiksen aber genug bietet, denke ich, dass Lars Lökke Rasmussen mit ihr zusammenarbeiten könnte", so Rasmussen.

Stärkste Einzelpartei

Frederiksens Sozialdemokraten (SD-A) sind laut dem "Poll of Polls"-Umfragedurchschnitt des Magazins "Politico"mit 26 Prozent der Stimmen die mit Abstand stärkste Einzelpartei. Und auch die Regierungschefin selbst ist in der Bevölkerung äußerst beliebt - rund die Hälfte der Wähler sprachen sich in einer Umfrage für eine zweite Amtszeit der 44-Jährigen aus. Mit einem harten Migrationskurs hatten die Sozialdemokraten unter Frederiksen 2019 der rechtsliberalen Vorgängerregierung das Wasser abgegraben.

Im Gegensatz zum Wahlkampf damals ist Migration kein Thema. Lediglich die Pläne zur Auslagerung des Asylprozesses nach Ruanda sorgten für Schlagzeilen - allerdings besteht darüber weitgehend Einigung zwischen den Parteien. Vielmehr werde aktuell über die (Personal-)Probleme im Gesundheitssektor diskutiert, erklärt Politikwissenschafterin Rasmussen. "Und so wie derzeit im Rest Europas geht es im Wahlkampf um die wirtschaftlichen Herausforderungen, zum Beispiel, wie Menschen geholfen werden kann, die besonders betroffen sind."

Derzeit sind 17 Parteien im Folketinget vertreten, fünf davon mit nur einem Sitz. Bei der Wahl am Dienstag ringen 14 Parteien um den Einzug in das Parlament, der mit nur zwei Prozent relativ leicht zu schaffen ist.

Zweitstärkste Partei könnte laut Umfragen die rechtsliberale Venstre unter Jakob Ellemann-Jensen mit rund 13 Prozent werden, Platz drei würden Lökke Rasmussens Moderate und die Sozialistische Volkspartei (SF) mit je neun Prozent belegen.

Ausgerufen wurde die Neuwahl aufgrund eines Ultimatums der linksliberalen Unterstützerpartei Radikale Venstre für Frederiksen nach dem "Nerz-Skandal". Im November 2020 hatte die Regierung die Tötung aller rund 15 Millionen Zuchtnerze im Land angeordnet, um die Verbreitung einer mutierten Form von SARS-CoV-2 zu verhindern. Allerdings fehlte dafür die rechtliche Grundlage, wie später bekannt wurde.

Parlamentarische Monarchie

Dänemark ist eine parlamentarische Monarchie mit insgesamt rund 5,9 Millionen Einwohnern, davon sind rund 4,3 Millionen wahlberechtigt. Das Mindestalter für Wahlen beträgt 18 Jahre. Zum "Kongeriget Danmark", aber nicht zu EU und EWR (Europäischer Wirtschaftsraum), gehören auch die Färöer-Inseln und Grönland, die weitreichende Autonomie genießen. Sie entsenden jeweils zwei Vertreter ins Parlament nach Kopenhagen.

Weil die Auszählung der Stimmen im dünn besiedelten Grönland, der größten Insel der Welt, länger dauert, könnte sich die Veröffentlichung des offiziellen Wahlergebnisses bis Donnerstag ziehen. Erste Hochrechnungen werden aber bereits nach Schließung der Wahllokale am Dienstagabend erwartet. (apa, dpa)