Der Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht löst nicht die eklatanten Probleme beim Heer.
Wenn eine Ministerin in Satire-Sendungen schon genauso oft vorkommt wie in den Abendnachrichten, dann ist sie eine Belastung für ihre Regierung geworden. Bei Christine Lambrecht, die in Deutschland Kanzler Olaf Scholz mit dem Verteidigungsressort betraut hatte, war das spätestens nach der Veröffentlichung ihres Silvestervideos der Fall. Während im Hintergrund lautstark Böller explodierten, reflektierte darin Lambrecht, die dabei nur schwer zu hören war, über das vergangene Jahr. "Mitten in Europa tobt ein Krieg", sagte sie. "Und damit verbunden waren für mich ganz viele besondere Eindrücke." Das war ein gefundenes Fressen für Deutschlands Komiker.
Der Auftritt katapultierte die Beliebtheitswerte von Deutschlands unpopulärster Politikerin noch einmal nach unten. Zumal sich die SPD-Politikerin schon zuvor einige Fehltritte geleistet hatte. Als sie etwa im vergangenen Jahr angesichts des drohenden russischen Einmarsches der Ukraine 5.000 Schutzhelme zusagte, sprach Polens Premier Mateusz Morawiecki von einem "Witz".
Aber nicht nur das: Auch in der eigenen Truppe hatte die 57-jährige Juristin ganz offensichtlich an Rückhalt verloren. Tag für Tag zitierten deutsche Medien anonyme Quellen aus Lambrechts Ressortbereich, die ihrer Vorgesetzten ein verheerendes Zeugnis ausstellten. Die Ministerin sei mit der Materie nicht vertraut, ihr fehle der Mut für notwendige Reformen, waren oft gehörte Vorwürfe.
Deutschland kann sich nur beschränkt verteidigen
Am Montag zog Lambrecht die Konsequenzen und kündigte ihren Rücktritt an. "Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu", verkündete sie.
Die Nachfolge will Scholz "sehr schnell" klären. Doch wer auch immer dieses Amt übernimmt, es wartet eine immens schwierige Aufgabe. Denn Deutschland ist - so der Befund, der von hochrangigen Militärs selbst kommt - nur noch sehr beschränkt verteidigungsfähig. "Wir sind nahezu blank", warnte Alfons Mais, der Inspekteur des Heeres, als der Ukraine-Krieg ausbrach. Daran hat sich offenbar nicht viel geändert.
Sinnbild dafür ist, dass bei einer Übung mit 18 Puma-Schützenpanzern alle 18 ausgefallen sind. Von den einst 420 Gepard-Flak-Panzern besitzt Deutschland laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" keinen einzigen mehr. Die Flugabwehr wurde 2013 strukturell aufgelöst und wird nun erst wieder aufgebaut.
Dass es so weit gekommen ist, liegt an einer Annahme, die die deutsche Politik seit dem Ende des Kalten Krieges bestimmt hat und die sich mit Russlands Überfall auf die Ukraine als Irrtum herausgestellt hat: Dass keine Landesverteidigung mehr notwendig ist, da man nur noch von Freunden umgeben sei.
Die Konsequenz dieses Leitgedankens war, dass Deutschland nicht mehr so viel Geld für sein Heer ausgeben wollte. Milliarden wurden bei der Bundeswehr in den vergangenen Jahren - auch und besonders während der Kanzlerschaft von Angela Merkel - eingespart. Was für das Heer noch übrig blieb, sollte vor allem internationalen Friedensmissionen dienen. Man konzipierte eine Armee, die im internationalen Verbund die Piraterie vor Somalia bekämpfen oder bei der Stabilisierung und dem Wiederaufbau von Mali mitwirken sollte.
Die Milliarden sind das eine, die Haltung zur Armee das andere
All das hat sich mit dem Ukraine-Krieg geändert. Darauf hatte Scholz auch sofort reagiert, als er von einer "Zeitenwende" sprach und dem Heer ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zusprach. "Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt", verkündete der Kanzler.
Wehrhaftigkeit sei aber nicht nur eine Frage des Budgets, sagte erst kürzlich der Politologe Ivan Krastev bei einem vom Presseclub Concordia und vom forum journalismus und medien (fjum) veranstalteten Vortrag in Wien. "Die Identität der deutschen Nachkriegsgesellschaft war auf dem Pazifismus aufgebaut", konstatierte Krastev. Deshalb gehe es hier auch um einen "kulturellen Wandel". "Das Geld der ‚Zeitenwende‘ mag bei der Truppe so langsam ankommen, der Geist ist es nicht", analysiert auch "Der Spiegel". Das verhindern demnach auch eine komplizierte Beschaffungsstruktur und ein Apparat im Verteidigungsministerium, in dem sich die Beamten gegenseitig auf die Füße steigen.
Auf die künftige Ressortleitung wartet also eine Mammutaufgabe. Spekuliert wird seit Tagen über eine mögliche Ernennung der bisherigen Wehrbeauftragten Eva Högl, der Parlamentarischen Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, von SPD-Chef Lars Klingbeil oder des bisherigen Arbeitsministers Hubertus Heil. Wer auch immer das Verteidigungsministerium übernimmt, muss schnell eingearbeitet sein. Schon am Freitag finden am deutschen Stützpunkt Ramstein Gespräche unter den westlichen Ukraine-Unterstützern statt. Nachdem nun Polen und Großbritannien Kampfpanzer liefern wollen, ist der Druck auf Deutschland gestiegen: Die Regierung muss entscheiden, ob sie selbst Kampfpanzer übergibt und ob sie anderen Staaten die Erlaubnis gibt, in Deutschland produzierte Leopard an die Ukraine zu liefern.