Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht im schwelenden Konflikt um die Kaukasus-Region Berg-Karabach die Gefahr einer negativen Einflussnahme durch Russland. Nach einem Treffen mit ihrem armenischen Kollegen Ararat Mirsojan sagte Baerbock am Dienstag in Berlin, Deutschland höre "deutlich" die "Sorgen vor einer "destabilisierenden Einwirkung" Russlands.
Das Engagement Berlins im Südkaukasus sei daher "kein Selbstzweck", sondern liege "in unserem eigenen europäischen Interesse". Baerbock sagte, Berlin sehe "Aserbaidschan und Russland in der Pflicht", die derzeitige Blockade der Verbindung nach Berg-Karabach aufzuheben. Seit Mitte Dezember blockieren Aserbaidschaner die einzige Straßenverbindung nach Berg-Karabach, wodurch die Versorgung der 120.000 Bewohner der Region mit Lebensmitteln, Medikamenten Strom und dem Internet stark beeinträchtigt wird.
Schwelender Konflikt seit Zerfall der Sowjetunion
Armenien und das benachbarte Aserbaidschan streiten seit dem Zerfall der Sowjetunion um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach. Bei den militärischen Konflikten wurden Schätzungen zufolge rund 30.000 Menschen getötet. Kämpfe im Jahr 2020 mit mehr als 6.500 Toten endeten mit einem von Russland vermittelten Waffenstillstandsabkommen. Dabei musste Armenien große Gebiete aufgeben.
Baerbock sagte am Dienstag, die im Jänner beschlossene EU-Beobachtungsmission in der Region solle für "ein Mehr an Stabilität und vor allen Dingen Vertrauen" zwischen Armenien und Aserbaidschan sorgen. Dabei gehe es um konkrete Fortschritte in den Beziehungen wie eine telefonische "Hotline" zwischen den Hauptstädten Eriwan und Baku. Deutschland werde bei der Mission einen "erheblichen Teil des Personals" sowie deren Leiter stellen.
Armenischer Außenminister warnt vor humanitärer Katastrophe
Ihr armenischer Kollege Ararat Mirsojan sagte, Aserbaidschan trete derzeit durch die Blockade das im November 2020 mit Armenien geschlossene Abkommen "mit Füßen"; Berg-Karabach stehe aufgrund der eingeschränkten Versorgung mit Energie, Lebensmitteln und medizinischen Gütern vor einer "humanitären Katastrophe". Er wolle den "Dank" und die "Zufriedenheit" seines Landes für das europäische Engagement in der Region zum Ausdruck bringen.
Baerbock sagte, Berlin bekenne sich zur "Souveränität und territorialen Integrität sowohl Armeniens als auch Aserbaidschans". Eine Lösung des Berg-Karabach-Konflikts könne es aber "nicht über Nacht" geben. Mit Mirsojan habe sie über die geplante Unterstützung Deutschlands unter anderem bei der Minenräumung, der Grenzmarkierung und der Überführung von Todesopfern gesprochen. (apa/afp)
