Die EU-Staaten wollen der Ukraine in den kommenden zwölf Monaten eine Million Artilleriegeschosse für den Kampf gegen Russland liefern. Dafür werden den Planungen zufolge rund zwei Milliarden Euro an EU-Mitteln mobilisiert. Das war am Montag Gegenstand von Beratungen der Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel. Die Regierung in Kiew selbst hatte ihren Bedarf auf 90.000 bis 100.000 Geschosse pro Monat beziffert.
Das Geld soll aus der sogenannten Friedensfazilität kommen, einem Finanzierungsinstrument, über das die EU schon jetzt Waffen und Ausrüstung liefert sowie die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte fördert. Jedoch sollen, anders als zunächst vorgesehen, nicht bis zu 90 Prozent der Kosten für die Munition aus EU-Mitteln übernommen werden. Dagegen hatten mehrere Länder Einwände erhoben, weil die Quote bisher deutlich niedriger lag.
Hintergrund der neuen Pläne sind Sorgen, dass der Ukraine bald wichtige Munition fehlen könnte. Dabei geht es insbesondere um Artilleriegranaten im Kaliber 155 mm. Die EU-Kommission und Außenbeauftragter Josep Borrell hatten deshalb vor kurzem einen Plan vorgelegt, um mögliche Lieferungen voranzutreiben.
"Müssen schnell handeln"
So soll von den zwei Milliarden Euro eine Milliarde Euro als Rückerstattungen an jene Mitgliedstaaten fließen, die zügig aus ihren eigenen Beständen an die Ukraine liefern. Die zweite Milliarde soll gemeinsame Beschaffungsprojekte voranbringen. Die Idee ist, dass durch Sammelaufträge Preise gedrückt und die Bestellungen beschleunigt werden.
"Wir müssen auch schnell handeln", erklärte daher Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius. Ziel müsse sein, "dass noch in diesem Jahr eine nennenswerte Zahl von entsprechender Munition in die Ukraine geliefert wird". Dazu müsse Europa seine Marktmacht bündeln - und das sei "Neuland", betonte der Minister. Deutschland sei dabei, seine nationalen Rahmenverträge mit der Rüstungsindustrie deshalb für Partner zu öffnen. Dänemark und die Niederlande hätten bereits ihr Interesse bekundet.
Die österreichische Regierung hingegen will die gemeinsame Beschaffung von Munition auf EU-Ebene dazu nutzen, die eigenen Lagerbestände zu ergänzen. Die Mitgliedstaaten müssten nämlich auch dafür sorgen, dass ihre jeweiligen Bestände "weiterhin ausreichend gefüllt sind", argumentierte Außenminister Alexander Schallenberg. (dpa/reuters/apa)
