"Ich habe mir geschworen, nie zu schweigen"

"Wiener Zeitung": Frau Chebli, im Internet schlägt Ihnen jeden Tag Hass und Hetze entgegen. Sie erhalten auch Morddrohungen. Haben Sie Angst?

Sawsan Chebli: Nein, ich habe keine Angst. Ich würde aber sagen, dass ich heute weniger entspannt durch meine Heimatstadt Berlin gehe. Seit ich einmal mitten am Tag von einem Mann körperlich angegriffen wurde, schaue ich häufiger über die Schulter, trage selten beide Kopfhöher, um mitzubekommen, wenn sich jemand nähert und schicke der Familie immer einen Live-Standort, wenn ich abends unterwegs bin.

Wer hat Sie auf der Straße attackiert?

Ein kahlköpfiger, tätowierter Mann schubste mich und sagte, ich solle mich aus Deutschland "verpissen". Wenige Minuten später fuhr eine Frau auf einem Fahrrad ganz dicht an mir vorbei und brüllte: "Hören Sie auf! Hauen Sie ab, Frau Chebli." Ich hatte das Gefühl, dass die beiden sich verabredet hatten.

Wenige Monate nachdem Sie angegriffen wurden, wurde CDU-Regierungspräsident Walter Lübcke von einem Rechtsextremisten erschossen. Weil er sich für Flüchtlinge und gegen die Pegida-Bewegung eingesetzt hatte, hatte er seit 2015 Morddrohungen erhalten. Was hat der Mord an Walter Lübcke mit Ihnen gemacht?

Der Mord an Walter Lübcke war ein Erdbeben. Auch mich hat er erschüttert. Spätestens hier wurde uns allen auf brutale Weise vor Augen geführt, dass Hass im Netz töten kann.

Zum Interview sind Sie alleine gekommen. Brauchen Sie keinen Polizeischutz mehr?

Ich bitte um Verständnis, dass ich mich dazu aus Sicherheitsgründen nicht äußern kann.

Hat Ihre Familie Angst um Sie?

Meine Familie wünscht sich, dass ich mein Twitter-Konto stilllege und mich nicht mehr so sehr in gesellschaftspolitische Themen einmische.

Hören Sie auf Ihre Familie?

In diesem Fall nicht. Ich habe erlebt, wie es ist, keine Stimme zu haben, Schikanen eines politischen Systems ausgesetzt zu sein, entmenschlicht und der Würde beraubt zu werden. Als ich fünf Jahre alt war, musste ich meinen Vater in der Abschiebehaft besuchen. Er wurde abgeschoben, war ein Jahr nicht bei uns und wir konnten nichts dagegen tun. Ich habe mir geschworen, niemals zu schweigen, wenn ich Unrecht sehe.

Sie haben nie darüber nachgedacht, leiser zu werden?

Natürlich gibt es Momente, wo ich darüber nachdenke, ob ich mit dem, was ich tue, nicht nur mich, sondern auch meine Familie zu stark gefährde und nicht doch aussteigen sollte aus Twitter und Co.

Doch das ist noch nicht passiert.

Nein, denn dann kam die kämpferische Frau in mir durch, die sagte: jetzt erst recht. In Momenten der Schwäche, der Angst und der Zweifel regt sich das kleine Mädchen in mir, das es trotz schwieriger Verhältnisse geschafft hat. Und es geht ja nicht nur um mich. Leute, die mir Hassbotschaften schreiben, tun es ja nicht gegen mich als Person. Es geht um die Werte, für die ich stehe, wie eine plurale Gesellschaft, in der Frauen und Menschen mit Einwanderungsgeschichte gleiche Chancen und Rechte haben und eine Religionsfreiheit, die auch für Muslime gilt.

Welche Form von digitaler Gewalt erleben Sie?

Da ist alles dabei, von Morddrohungen bis hin zu Rassismus, Sexismus und Islamfeindlichkeit, häufig kombiniert mit gezieltem Aberkennen von jeglichem Können. Das hat übrigens System. Denn mit dem Aberkennen von Können wird die Erzählung von der "unqualifizierten Person", die von unseren Steuern ernährt wird, weitergeführt, Hass gegen Politikerinnen geschürt und gespalten. Das ist brandgefährlich.

Wie häufig kommt dieser Hass von Männern?

Überwiegend kommt er von Männern, würde ich sagen.

Geben sich diese Menschen mit ihren echten Namen zu erkennen?

Viel häufiger als man erwarten würde. Sie fühlen sich offenbar so sicher, dass sie ihrem Hass ohne Furcht vor Konsequenzen freien Lauf lassen. Das macht mir Sorgen. Eigentlich müsste es doch andersrum sein, eigentlich müsste ich mich sicher und vom Rechtsstaat geschützt fühlen - und nicht sie. Digitale Gewalt wird leider immer noch zu oft als Bagatelle gesehen, zu oft laufen Verfahren ins Leere und zu oft werden Hass und Hetze von der Meinungsfreiheit geschützt.

Welche Rolle spielt Ihre Religion, wenn Sie angegriffen werden?

Eine entscheidende Rolle. Studien belegen, dass die Gefahr, Anfeindungen ausgesetzt zu werden, sich bei bestimmten Attributen potenziert. Eine Frau bekommt mehr Hass ab als ein Mann. Eine nichtweiße Frau bekommt mehr Hass ab als eine weiße Frau. Eine Muslima noch mehr und eine Muslima mit Kopftuch noch viel, viel mehr. Ich trage zwar kein Kopftuch, bekenne mich aber bewusst zum Islam. Studien belegen, dass antimuslimische Ressentiments weit in die Mitte unserer Gesellschaft reichen. Laut der Studie des Sachverständigenrats für Integration und Migration aus dem Jahr 2022 sagt ein Drittel der Befragten, dass sie es gern sehen würden, wenn die Ausübung des Islams eingeschränkt wird. Das heißt nichts anderes als: Religionsfreiheit ja, aber nicht für Muslime.

2018 wurden Sie im Internet heftig dafür kritisiert, dass Sie auf einem offiziellen Foto aus Ihrer Zeit im Auswärtigen Amt eine teure Rolex-Uhr trugen.

Genau, und dafür wurde ich mit blindem Hass überschüttet, aber es gab auch sehr viel Zuspruch und vor allem konnte ich bei diesem Shitstorm über ein Thema sprechen, das mich sehr beschäftigt: die Frage nach dem Zusammenhang von Herkunft und Aufstieg. Häufig ist der Werdegang der Kinder mit dem Bildungsgrad und sozialem Status der Eltern verknüpft. Arme Menschen haben in Deutschland kaum eine Chance, aus der Armut rauszukommen.

Die Übernahme von Twitter durch Elon Musk hat dazu geführt, dass User die Plattform aus Protest verlassen haben. Haben Sie auch darüber nachgedacht?

Nein. Ich glaube nicht, dass Twitter durch den Rückzug von einzelnen weniger relevant wird. Wir sehen ja, dass die Versuche, andere Plattformen als Alternativen aufzubauen, bisher ins Leere gelaufen sind.

Also führt kein Weg an Twitter vorbei?

Ich möchte Twitter nicht mächtiger machen, sondern regulieren. Wenn Twitter und alle Plattformen sich an die Gesetze halten, Hassbotschaften und Falschinformationen löschen, dann ist hier ein großes Stück geholfen. Noch besser wäre es, wenn wir eine europäische Plattform aufbauen würden, die nach EU-Recht operiert und am besten aus öffentlichen Geldern nach dem Vorbild der Rundfunkanstalten gefördert wird. Somit könnte man vermeiden, dass Werbegelder mit Hass verdient werden. Die Proteste im Iran und andere Aufstände und Freiheitsbewegungen wären ohne soziale Medien nicht möglich gewesen. Auf der anderen Seite verbreiten Privatpersonen, Politiker wie Trump und von demokratiefeindlichen Politikern bezahlte Trollfabriken und Agenturen so Fake-News, um Wahlen zu beeinflussen und gewählte Regierungen zu schwächen.

Stärken oder schwächen soziale Medien die Demokratie?

Die Zukunft der Demokratie - ob es uns gefällt oder nicht - wird im Internet verhandelt. Schon jetzt tauscht sich die Hälfte der Menschheit im Schnitt zweieinhalb Stunden am Tag über die sozialen Medien aus. Und wir wissen, dass rechte Kräfte das Internet viel erfolgreicher nutzen als wir Demokraten. Sie haben den Raum früh erobert, können ihn viel besser nutzen und entsprechend wesentlich effizienter in ihm agitieren. Fakt ist, dass rechte Netzwerke Hass gezielt nutzen, um Menschen wie mich mundtot zu machen und politische Debatten in eine bestimmte Richtung zu manipulieren.

Was muss die Politik unternehmen?

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ein wichtiger Schritt zur Regulierung von Social Media Plattformen und zur Bekämpfung von Hass im Netz getan worden. Aber es fehlt an der konsequenten Umsetzung. Das liegt auch daran, dass unsere Staatsanwaltschaften mit dem Thema oft überfordert sind. Wir brauchen dringend mehr Sensibilisierung in der Justiz, aber auch bei der Polizei. Es kann nicht sein, dass wir die digitale Kommunikation vom moralischen Regelwerk des sozialen Miteinanders abtrennen. Zu viel digitaler Hass durchzieht weiterhin ungestraft das Netz und hinterlässt seine lähmende und toxische Wirkung.

Und was muss jeder Einzelne tun?

Ich würde mir wünschen, dass Menschen ihr Verhalten in den sozialen Medien reflektieren und erkennen, dass der Hass gegen einzelne nicht allein die Betroffenen etwas angeht. Er geht uns alle etwas an. Es geht um unsere Demokratie, um unser Zusammenleben, um unser aller Sicherheit, um unser aller Leben. Mein Buch ist ein Aufruf an die Zivilgesellschaft, die Beobachterrolle zu verlassen, die Seitenlinie zu überqueren und sich auf das Feld zu begeben. Wir müssen laut sein, einschreiten und Zivilcourage zeigen.

Zur Person

Sawsan Chebli wurde 1978 in West-Berlin als zwölftes von dreizehn Kindern einer geflüchteten palästinensischen Familie geboren. Deutsch lernte Chebli erst in der Volksschule, die deutsche Staatsbürgerschaft erhielt sie im Alter von 15 Jahren. Chebli studierte Politikwissenschaft und trat 2001 in die SPD ein. 2014 holte der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Muslimin als stellvertretende Sprecherin ins Auswärtige Amt. Von 2016 bis 2021 war sie Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales in Berlin. Am heutigen Mittwoch erscheint ihr Buch "Laut. Warum Hate Speech echte Gewalt ist und wie wir sie stoppen können" im Goldmann Verlag.

Im Internet wird die frühere Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli mit Online-Hetze und Hasskommentaren überhäuft. Im Interview spricht die Sozialdemokratin über die Macht von Twitter und wie gefährdet unsere Demokratie ist.