In Lettland zeichnet sich eine schwierige Abstimmung über das nächste Staatsoberhaupt ab. Von den drei Anwärtern auf das Präsidentenamt - Außenminister Edgars Rinkevics, Bauunternehmer Uldis Pilens und Demokratie-Expertin Elina Pinto - hat keiner im Parlament eine sichere Mehrheit hinter sich. Der amtierende Präsident Egils Levits zog Anfang Mai die Kandidatur für eine zweite Amtszeit zurück, nachdem sich die Regierungsparteien nicht geschlossen hinter ihn gestellt hatten.
Verwirrte Fäden
Levits gab auf, als die regional-zentristische "Vereinte Liste" den bereits seit Längerem im Hintergrund die Fäden ziehenden Bauunternehmer und Multimillionär Pilens als Gegenkandidaten nominierte. Die Partei von Regierungschef Krisjanis Karins, die liberal-konservative Neue Einheit, schickte daraufhin Außenminister Rinkevics ins Rennen. Als dritte im Bunde nominierten die oppositionellen Sozialdemokraten (Progressive) die EU-affine Demokratie-Expertin Pinto.
Die Nominierung von Pilens als Gegenkandidat zu dem ursprünglich auch von der dritten Regierungspartei, der rechts gerichteten Nationalen Allianz, unterstützten Amtsinhaber Levits hat in den vergangenen Wochen Spekulationen über einen möglichen Koalitionswechsel in der Regierung angefacht. Insbesondere der größten Oppositionspartei, der Union Grüne und Bauern, die in der Vergangenheit schon oft den Ministerpräsidenten gestellt hat, werden Ambitionen auf einen Wechsel in die Regierung nachgesagt.
Indirekte Wahl
In Lettland wird das Staatsoberhaupt in indirekter Wahl vom Parlament (Saeima) bestimmt. Die Abstimmung findet diesmal am 31. Mai statt. Für die Wahl zum Staatsoberhaupt ist die absolute Mehrheit der gesamten Abgeordneten (51 aus 100) erforderlich. Die Abstimmung muss so oft wiederholt werden, bis ein Kandidat 51 Stimmen erhält. Gegebenenfalls muss eine neue Sitzung anberaumt werden, wobei dann auch neue Kandidaten nominiert werden können.
Levits, dessen Amtszeit Anfang Juli zu Ende geht, ist der zehnte Präsident Lettlands und der sechste seit der Wiedererlangung der Unabhängigkeit im Jahr 1991. Mit Vaira Vike-Freiberga war von 1999 bis 2007 erstmals eine Frau Staatsoberhaupt von Lettland. (apa)
