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Milliardensegen für Koralmbahn

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Politik

Neben Brenner und Semmering im prioritären EU-Kernverkehrsnetz.


Brüssel. Seit Jahren hat Österreich dafür lobbyiert, nächste Woche will die Kommission die Aufnahme der Koralmbahn von Graz nach Klagenfurt in das prioritäre Kernverkehrsnetz der EU bestätigen. Für dessen Vollendung müssten bis 2020 noch 250 Milliarden Euro investiert werden, darauf sollen alle verfügbaren EU-Mittel daher konzentriert werden. Bis 2030 müssten 1,5 Billionen Euro in den Ausbau der transeuropäischen Verkehrsnetzwerke gesteckt werden. Das geht aus einem noch inoffiziellen Vorschlag von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hervor, der am Mittwoch vorgestellt werden soll.

Als Teil des erstgereihten sogenannten Baltisch-Adriatischen-Verkehrskorridors von Helsinki in die italienische Provinzhauptstadt Ravenna winkt dem österreichischen Bahnprojekt daher ein Milliardensegen: Für die Planungsphase würden bis zu 50 Prozent Kosten aus dem EU-Budget übernommen, von den Baukosten selbst bis zu 20 Prozent, heißt es in dem Papier, das der "Wiener Zeitung" vorliegt.

EU-Anteil im Idealfall über eine Milliarde Euro

Da für die Koralmbahn Errichtungskosten von 5,2 Milliarden Euro veranschlagt wurden, beträgt der EU-Anteil im Idealfall deutlich über eine Milliarde Euro. Der geplante Semmeringtunnel liegt auf demselben "Kernnetzwerkkorridor". Dort sind die Österreicher aber bisher nie über tiefgehende Machbarkeitsstudien und Umweltverträglichkeitsprüfungen hinausgekommen. Noch mehr Zuschüsse soll es für die Baukosten geben, wenn eine Strecke als besonderer Engpass identifiziert wird (maximal 30 Prozent) oder grenzüberschreitend verläuft (höchstens 40 Prozent). Letzteres gilt etwa für den Brenner-Basistunnel, der auf der Kernachse 5 von Helsinki in Maltas Hauptstadt Valletta liegt.

Kallas’ Vorschlag ist Teil eines Pakets, das auch prioritäre Energienetze und Telekommunikationsausbau beinhaltet. Immerhin 50 Milliarden Euro will die Kommission dafür von 2014 bis 2020 in die Hand nehmen. Auf den Verkehr entfällt davon mit knapp 32 Milliarden Euro der größte Brocken, für Energie und Telekom sind jeweils gut neun Milliarden Euro vorgesehen. Für den Ausbau von Starkstromleitungen und Gaspipelines werden bis 2020 rund 200 Milliarden Euro benötigt. Um bis dahin jeden Haushalt in der EU mit einem schnellen Breitband-Internetanschluss zu versorgen, rechnet die Kommission mit Kosten von 181 bis 268 Milliarden Euro.