Brüssel/Budapest. Ungarn könnte vielleicht sogar aus der EU rausfliegen, meint der ehemalige US-Botschafter in Ungarn, Mark Palmer, in einem Interview mit der Tageszeitung "Nepszabadsag". Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban "missbraucht" seine Macht und höhle die Demokratie aus. Dies könnte dazu führen, dass Ungarn seine EU-Mitgliedschaft verliert, warnte Palmer.

"Ungarns Isolation ist keine abstrakte Gefahr, sondern eine Realität. Wenn Ungarn wieder von Russland abhängig sein will, dann geht es freilich auf dem richtigen Weg. Ich denke aber, dass für die Ungarn Europa das natürliche Element ist, wobei jetzt auch nicht mehr unvorstellbar ist, dass sie aus der Europäischen Union hinausgeschmissen werden", sagte Palmer, der zwischen 1986 und 1990 die USA diplomatisch in Budapest vertreten hatte. "Wenn sie nicht mehr als Demokratie gelten, wird man sie nicht mehr akzeptieren. Und dann wird man sich die Frage stellen müssen, wo sie hingehören wollen."

Die EU-Kommission erklärte am Dienstag, sie werde die Situation in Ungarn weiterhin prüfen. "Das war nie vom Tisch", versicherte ein Sprecher. EU-Kommissarin Neelie Kroes sei persönlich sehr betroffen. Jedenfalls werde die Lage analysiert. Vor einigen Tagen hatte bereits US-Außenministerin Hillary Clinton in einem Brief an Orban ihre Besorgnis über die Lage in Ungarn ausgedrückt.