Ljubljana.

Der slowenische Staatspräsident Danilo Türk hat es nicht geschafft, die Karten im Regierungspoker neu zu mischen. Der am gestrigen Mittwoch von Türk überraschend als möglicher neuer Regierungschef vorgeschlagene parteiunabhängige Bankmanager Marko Voljc (62) kann nicht auf eine Mehrheit im Parlament zählen. - © APAweb
Der slowenische Staatspräsident Danilo Türk hat es nicht geschafft, die Karten im Regierungspoker neu zu mischen. Der am gestrigen Mittwoch von Türk überraschend als möglicher neuer Regierungschef vorgeschlagene parteiunabhängige Bankmanager Marko Voljc (62) kann nicht auf eine Mehrheit im Parlament zählen. - © APAweb
Der slowenische Staatspräsident Danilo Türk hat es nicht geschafft, die Karten im Regierungspoker neu zu mischen. Der am gestrigen Mittwoch von Türk überraschend als möglicher neuer Regierungschef vorgeschlagene parteiunabhängige Bankmanager Marko Voljc (62) kann nicht auf eine Mehrheit im Parlament zählen. Einzig der geschlagene Wahlsieger Zoran Jankovic signalisierte Unterstützung für Voljc, während die Rechtsparteien weiter an ihrer Unterstützung für Oppositionsführer Janez Jansa festhalten.

Türk hatte seinen Vorschlag mit der Pattsituation im Parlament begründet. Sowohl Jankovic als auch Jansa haben derzeit 44 Abgeordnete hinter sich, zwei weniger als die absolute Mehrheit. Allerdings stellte der Präsident seinen Alternativkandidaten Voljc gerade zu einem Zeitpunkt vor, da sich eine Mitte-Rechts-Mehrheit im Parlament abzeichnete. Die Demokratische Pensionistenpartei (DeSUS) wollte nämlich am heutigen Donnerstag über formelle Gespräche mit den vier Rechtsparteien entscheiden.

Ein "raffiniertes Manöver" des Präsidenten
Der Vorstoß des Staatspräsidenten richtete sich vor allem an die drei kleinen Parteien - die liberale "Bürgerliste von Gregor Virant" (DLV), die Pensionistenpartei (DeSUS) und die konservative Volkspartei (SLS) -, die mit einem Fuß bereits in der Koalition Jansas stehen. Die kleinen Parteien haben im Dezember selbst einen parteiunabhängigen Regierungschef verlangt, weshalb sie nun Farbe bekennen müssten. Laut der Tageszeitung "Dnevnik" handelte es sich um ein "raffiniertes Manöver" des Präsidenten.

Allerdings zeigten die drei Kleinparteien dem Präsidenten in ihren ersten Reaktionen die kalte Schulter. Der Türk-Vorstoß führte sogar dazu, dass sich die wankelmütige Bürgerliste klar zu Jansa bekannte. DLV-Chef Gregor Virant sagte, er erwarte bis Samstag einen positiven Abschluss der Koalitionsgespräche und die Nominierung von Jansa zum Regierungschef. Voljc sei keine "reale" Option. Der Vorschlag komme zu spät, richtete Virant dem Staatspräsidenten aus.

Das was er macht, ist politisches Dribbling
Auch die DeSUS, die am heutigen Donnerstag über einen Beitritt zu der Vierer-Koalition von Jansa entscheiden wird, scheint der Vorschlag nicht überzeugt zu haben. "Von Türk war eine staatstragendere Haltung zu erwarten. Das was er macht, ist politisches Dribbling", sagte DeSUS-Chef Karl Erjavec am Donnerstag, wie die Tageszeitung "Delo" berichtete. Trotz starken Gegenwindes in seiner Partei wird sich Erjavec für den Eintritt in die Mitte-Rechts-Koalition einsetzen. Die andere Möglichkeit seien neue vorgezogene Parlamentswahlen, sagte er. Damit dürfte die DeSUS wohl endgültig aus der Koalition mit Jankovic ausgestiegen sein.

Nicht Türk mit seinem "dritten Mann", sondern DeSUS dürfte das politische Patt zwischen Links-und Rechtsparteien im Parlament durchbrechen. Tritt nämlich die Pensionistenpartei der Mitte-Rechts-Koalition bei, hat Jansa 50 Abgeordnete im Parlament hinter sich. Damit wäre seine Wahl zum Regierungschef gesichert. Doch die politischen Ereignisse der vergangenen Wochen und Monate in Slowenien lassen es ratsam erscheinen, sich auf weitere Überraschungen gefasst zu machen.