In Griechenland wird es am 17. Juni Neuwahlen geben. Das beschlossen der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias und die Vorsitzenden der wichtigsten griechischen Parteien am Mittwoch in Athen, wie der Sprecher der Präsidentschaft, Konstantinos Bitsios, bestätigte. Die Übergangsregierung soll nach Informationen des Staatsfernsehens der höchste Richter des griechischen Verwaltungsgerichtshofes, Panagiotis Pikrammenos, führen.

Die Versuche des Staatspräsidenten, doch noch ein stabile Regierung zu bilden, waren am Dienstag gescheitert. Formell muss nun an diesem Donnerstag das am 6. Mai gewählte Parlament zusammenkommen, das nach der Vereidigung der Abgeordneten aber wahrscheinlich bereits am Freitag oder Samstag wieder aufgelöst wird. Die zweite Parlamentswahl innerhalb weniger Wochen dürfte darüber entscheiden, ob Griechenland in der Eurozone bleiben wird.


Übergangsregierung
Bis zur Wahl soll eine Übergangsregierung unter Vorsitz eines Richters die Amtsgeschäfte führen, sagte der Chef der rechtskonservativen Partei Unabhängige Griechen, Panos Kammenos. Die Abstimmung ist notwendig, weil nach der Parlamentswahl am 6. Mai alle Versuche einer Regierungsbildung scheiterten. Unter den europäischen Partnern und an den Finanzmärkten wachsen die Befürchtungen, dass dann die Kritiker des Sparkurses die Oberhand gewinnen und Griechenland in die Staatspleite und zum Euro-Austritt führen.

Einer neuen Umfrage zufolge sinkt allerdings die Zustimmung für einen der wichtigsten Sparkritiker. Dem Institut VPRC zufolge würde die Linksallianz Syriza zwar weiterhin mit 20,3 Prozent stärkte Partei bleiben. Allerdings lag ihr Anteil bei einer Umfrage am 10. Mai noch bei knapp 28 Prozent. Bei der Wahl selbst hatte sie knapp 17 Prozent erhalten. In Griechenland erhält die stärkste Kraft 50 Sitze zusätzlich im Parlament. Die Unterstützer des Sparprogramms verloren der Umfrage zufolge indes weiter: Die Neue Demokratie lag bei 14,2 Prozent und die Pasok bei 10,9 Prozent. Unentschlossen zeigten sich 17,3 Prozent.

Die Entwicklungen der letzten Tage
Die Abstimmung ist notwendig, weil nach der Parlamentswahl am 6. Mai alle Versuche einer Regierungsbildung scheiterten. Unter den europäischen Partnern und an den Finanzmärkten wachsen die Befürchtungen, dass dann die Kritiker des Sparkurses die Oberhand gewinnen und Griechenland in die Staatspleite und zum Euro-Austritt führen.