Brüssel. Der neue, designierte EU-Gesundheitskommissar aus Malta, Tonio Borg, hat sich für die Einführung von einheitlichen Zigarettenpackungen ausgesprochen, aber nichts als verpflichtende Maßnahme für alle EU-Staaten. Bei seiner Anhörung vor dem Europaparlament am Dienstag in Brüssel sagte Borg, er würde es bevorzugen, wenn die EU-Staaten die Wahl hättten, ob sie solche Einheitspackungen ("plain packaging") einzuführen.

Einheitspackungen in Australien

Borg sagte: "Wenn sie mich fragen, kann das wirksam sein." Er habe aber Zweifel, ob man einen solchen Schritt auch verpflichtend machen könne. Das einzige Land, das bisher Einheitspackungen vorgeschrieben hat, sei Australien. Dorst seine Klage vor Gericht gegen diese Maßnahme zurückgewiesen worden. Zuvor hatte Borg, der als Nachfolger des zurückgetretenen EU-Gesundheitskommissars John Dalli, nachfolgen soll, erklärt, die EU-Kommission werde ihren Vorschlag für die neue Tabak-Richtlinie voraussichtlich im Jänner vorlegen.

In Diskussion war zuletzt die Einführung von einheitliche Zigarettenpackungen in vorgegebener Größe ohne spezielle Unterscheidungsmerkmale. In weiterer Folge könnte dann ein Verbot von Logos, Bildern und eigenen Schriftzügen folgen. Bevor eine Änderung Gesetz wird, müssen aber die EU-Staaten und das Europaparlament zustimmen.