"Europäer verstehen nicht"


Senyücel Gündogar würde sich mehr Entgegenkommen wünschen. "Ich befürchte, dass die Europäer uns nicht verstehen", sagt die Politologin. Sie zeigt sich enttäuscht über die Berichte der letzten Tage, die "ein oberflächliches und falsches Bild" des Landes zeichnen. Es gehe nämlich nicht bloß um den Konflikt zwischen Säkularisten und islamischen Kräften. Seit vielen Jahren schon, nicht erst seit dem Amtsantritt des konservativen Premiers Recep Tayyip Erdogan, ist das Land zerrissen. Es gibt soziale Spannungen, eine ökonomische Kluft zwischen West und Ost, Kurden ringen um die Anerkennung ihrer Minderheitenrechte, die Zivilgesellschaft formiert sich.

An der Neuordnung dieses Staates auf der Suche nach sich selbst wollen sich nun aber ebenfalls Bürger, vor allem die jüngeren, beteiligen. So handle es sich auch bei den Demonstranten nicht zuletzt um Menschen, die ihre Mitsprache einfordern, erklärt die Tesev-Analystin. Wie viele ihrer Kollegen in nichtstaatlichen Organisationen ist sie der Meinung, dass die EU die Türken in ihren Bemühungen um Demokratisierung unterstützen sollte. Daher sollten die Beitrittsverhandlungen wieder starten.

Absurderweise sind aber ausgerechnet jene Kapitel blockiert, die um die Bereiche Grund- und Menschenrechte sowie Justiz kreisen. Darauf weist Gerald Knaus von der Denkfabrik ESI (European Stability Initiative) hin. Die Kritik der EU sei dennoch gerechtfertigt: Die Kriterien zur Wahrung von Rechten wie Demonstrations- oder Meinungsfreiheit erfülle die Türkei noch nicht. Dabei wäre sie dazu schon durch ihre Mitgliedschaft im Europarat verpflichtet.

Um den Stillstand in den Verhandlungen zu durchbrechen, bräuchte es Anstrengung von beiden Seiten - und die ist derzeit nicht in Sicht, stellt Knaus fest. Dennoch sieht er das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei als stabil an: Keiner wolle die Gespräche völlig abbrechen. Das werde wohl auch so bleiben.