Bei Wahl in Moskau ist Nawalny chancenlos - und trotzdem gefährlich.
Moskau. Unermüdlich ist er unterwegs und zeigt Bürgernähe: Russlands derzeit bekanntester Oppositioneller, der Blogger und Korruptionsbekämpfer Alexej Nawalny, absolviert derzeit mehrere Wahlkampfveranstaltungen am Tag, dazwischen plaudert er mit Fahrgästen in der Moskauer U-Bahn. Der 37-jährige Anwalt ist bei der Bürgermeisterwahl in Moskau der schillerndste Herausforderer von Amtsinhaber und Favorit Sergej Sobjanin.
Nawalny, dem Umfragen zehn bis zwanzig Prozent Zustimmung voraussagen, kann zwar Sobjanin, dem Ex-Chef der Präsidialverwaltung unter Präsident Wladimir Putin, wohl nicht die Mehrheit nehmen. Trotzdem ist der Mann, der laufend Korruptionsskandale aufdeckte, ein unangenehmer Gegner - nicht für Sobjanin, sondern auch für den Kreml und seinen Machtklüngel. Denn der kämpferische Oppositionelle besetzt bei jungen Leuten und Angehörigen der Mittelschicht Sehnsüchte: die nach einem sauberen Russland, in dem nicht die Reichen und Mächtigen über dem Gesetz stehen.
Der Glaubwürdigkeit Nawalnys hat es dabei nicht geschadet, dass er im Juli von einem Gericht in der Stadt Kirow wegen angeblicher Unterschlagung von Geldern zu fünf Jahren Haft verurteilt wurde. Für seine Anhänger, aber auch für viele Beobachter, war hier eine Willkürjustiz am Werk. Die Staatsanwaltschaft verfügte jedoch, dass Nawalny auf freien Fuß gesetzt wird, da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Und auch zur Wahl in Moskau wurde er zugelassen.
Schon seit Jahren berichtet Nawalny in seinem Blog über schmutzige Staatsgeschäfte. Die Zahl der Internetnutzer ist in Russland zuletzt rasant gestiegen, weshalb er immer mehr Leser fand. "Nawalny hatte den Mut, Themen aufzugreifen, bei denen man sich schnell die Finger verbrennen kann", sagt der Politologe und Russland-Experte Hans-Henning Schröder von der deutschen "Stiftung Wissenschaft und Politik". Dabei bedient sich der Kreml-Gegner - bei Wahlkampfauftritten und in seinem Blog - geschickt einer plastischen Sprache und griffiger Slogans. Der berühmteste ist wohl der von der "Partei der Gauner und Diebe", womit die Bewegung "Einiges Russland" von Präsident Putin gemeint ist.
Parolen gegen Migranten
Im Wahlkampf hat Nawalny nun auch bewiesen, dass er eine politische Bewegung anführen kann. Dabei präsentiert er sich als russischer Patriot und schreckt auch vor nationalistischen Tönen und Parolen gegen Migranten nicht zurück. Das bringt ihm die Kritik von Liberalen ein, schadet aber nicht seiner Popularität.
Nawalny, der Blogger, Nawalny, der geschickte Rhetoriker, Nawalny, der charismatische Anführer, Nawalny, der Patriot - "all das macht ihn für den Kreml immer gefährlicher", sagt Schröder zur "Wiener Zeitung.
Nun wird spekuliert, warum Nawalny trotzdem von den Moskauer Stadt-Oberen zur Wahl zugelassen wurde, was wohl ohne den Sanktus des Kreml nicht geschehen wäre. Soll das Votum einen demokratischeren Anstrich erhalten? Will der Kreml einen Testballon steigen lassen, wie populär Nawalny tatsächlich ist?
Jedenfalls hat sich Bürgermeister Sobjanin für die Zulassung Nawalnys eingesetzt. Es war ein geschickter Schachzug, er konnte sich damit nach außen hin als fairer Politiker präsentieren. Sonst mimt Sobjanin geschickt die Rolle des Stadtvaters, sorgt für einzelne Verbesserungen im Alltag, wie modernere Züge in der von Millionen Fahrgästen täglich benutzten Metro, und hat eine viel stärkere Wahlkampfmaschinerie als Nawalny hinter sich. Täglich zeigt sich Sobjanin im Fernsehen, während Nawalny vorrangig die sozialen Netzwerke verbleiben.
Für den Oppositionellen ist es aber nicht nur ein Kampf um das eher aussichtslose Bürgermeisteramt. Manche Anhänger hoffen, dass ein hoher Stimmanteil es den Behörden erschweren wird, Nawalny tatsächlich ins Gefängnis zu werfen.