"EU könnte so tun, als ob Bosnien schon Beitrittskandidat wäre"

"Wiener Zeitung": Machen die Unruhen in Bosnien auch Hoffnung, dass ein erstarrtes System aufgebrochen wird? Ist da vielleicht eine kleine Revolution im Gange?

Vedran Dzihic: Angekündigte Revolutionen finden selten statt - in Bosnien könnte das aber anders sein. Für mich ist es ein Zeichen der Hoffnung; das Land stagniert seit 18 Jahren, seit den Wahlen 2006 kann man sogar sagen: Es entwickelt sich zurück.

Wieso 2006?

2005 gab es einen Versuch, die Verfassung zu ändern; das hat nicht funktioniert, weil gewisse Politiker auf die Wahlen geschielt haben. Dann kam es zu einer Stagnation in puncto Europa-Integration; de facto ist das eine Rückwärts-Entwicklung, weil die anderen Länder - Serbien, Montenegro - bewegen sich nach vorne. Es handelt sich um sechs, sieben verlorene Jahre für Bosnien. Es ist immer das gleiche Spiel nach dem Motto: "Du bist der Schuldige, du bedrohst mich, ich muss mich schützen." Der Teufel wird an die Wand gemalt, Bedrohungsszenarien werden entworfen; damit wurde ab 2006 Politik gemacht.

2008/2009 hat dann auch noch die Weltwirtschaftskrise heftig eingeschlagen. Die Folge war, dass soziales Elend, Armut, Apathie zugenommen haben. Und die politische Klasse hat sich einfach um sich selbst gekümmert. Jetzt werden die Leute aktiv, gehen auf die Straße, stellen Forderungen - das erste Mal ist eine gewisse Bewegung da. Bürgerkomitees werden gebildet, die haben gescheite Vorschläge. Kantonsregierungen sind zurückgetreten. Das Bewusstsein ist da: So kann es nicht weitergehen. Und die Politiker, die bei den nächsten Wahlen gewählt werden, wissen, dass die Bürger nicht mehr bereit sind, alles zu schlucken.

Das Problem ist dieses undurchsichtige, penibel austarierte, aber unglaublich schwerfällige politische System. Das ist doch deshalb so, weil das Vertrauen zwischen den Ethnien weg ist. Gibt es die Hoffnung, dass der Hass langsam weniger wird, dass die Leute merken, der Krieg ist vorbei, wir müssen an der Zukunft arbeiten?

Die Hass-Schiene und die ethno-nationale Schallplatte, die da ständig bespielt wird, sind nicht so deutlich ausgeprägt, wie es von außen scheinen mag. Die politischen Leader spielen auf der ethno-nationalen Klaviatur, das sichert das eigene politische Überleben. Sie kreieren Ängste, schüren sie, entwerfen Bedrohungsszenarien. Das verkürzt die Wahrnehmung des Landes. Das Ethno-nationale dominiert zwar, so ist die politische Struktur. Aber auf Ebene der Bürger ist es anders. Bosniaken, Kroaten und Serben gehen normal miteinander um, auch im größeren Kontext, es gibt "Jugo-Sphären", Verbindungen im kulturellen Bereich, die Jugend ist da sehr viel entspannter. Das sind zwei Welten.

Die Politiker kreieren also eine Scheinwelt?

Sie verstärken zumindest diese negativen Tendenzen. Und es besteht die immanente Gefahr, dass die Unruhen wieder ethno-politisch missbraucht werden. Erste Anzeichen dafür gibt es schon. Milorad Dodik, Präsident der Republika Srpska, deutet schon mit dem Finger auf die Föderation und sieht einen weiteren Beweis, dass der gemeinsame Staat nicht funktionieren kann. Auch die Kroaten sagen, dass man einen anderen Weg gehen - das heißt eine dritte Entität schaffen - muss. In der Republika Srpska ist die Lage ebenfalls schlimm, auch dort gab es Proteste und Forderungskataloge. Das Wichtige ist, dass es sich jetzt nicht um nationalistische, sondern um soziale Proteste handelt. Und die können sich ausbreiten, auch auf Serbien, Kosovo, Mazedonien, teilweise auch Kroatien. Die Lage ist überall die gleiche.

Wie realistisch ist eigentlich eine Aufspaltung Bosniens?

Das ist nicht realistisch. Da gibt es den Standpunkt der internationalen Staatengemeinschaft. Die hat zuletzt sehr zynisch und gelangweilt reagiert, sehr passiv. Man hat Bosnien aufgegeben in der EU. Aber fix ist, dass nicht zugelassen wird, dass dieses Land geteilt wird. Auch Washington sagt: Viel können wir da nicht ausrichten, aber eine Aufteilung lassen wir nie und nimmer zu. Aber die Gefahr ist, dass es beim Status quo bleibt. Und das bedeutet ein langsames, gedankliches, geistig-konzeptuelles Auseinanderdriften der Teilstaaten. Was einer De-facto-Teilung gleichkommt.

Was soll die EU jetzt machen?

Die EU hat bis jetzt Business as usual betrieben. Die Bosnier haben sich nicht selbst den Vertrag von Dayton verpasst, der kam von außen. Von den USA und der EU. Deshalb muss die EU jetzt ihre Strategie ändern. Man braucht eine direktere Strategie, sonst fliegt dieses Land der EU wie ein Bumerang ins Gesicht. Mit all den Sicherheitsproblemen, die man nicht haben will. Man braucht eine Sonderstrategie für dieses Land, eine speziell zugeschnittene; dazu könnte man Anreize schaffen und Deadlines - etwa Bosnien mit einer direkten Strategie schneller in den Annäherungsprozess hineinnehmen, ohne dass alle Bedingungen erfüllt wurden.

Damit kann man Dinge abfangen und das Land möglichst schnell in die europäischen Strukturen integrieren. In der Hoffnung, dass man bestimmte Probleme besser lösen kann. Die kroatische Außenministerin hat am Montag vorgeschlagen, dass man einen Screening-Prozess in Gang bringen könnte. Dass man so tut, als ob Bosnien bereits Beitrittskandidat wäre - obwohl es weit davon entfernt ist. Man eröffnet einzelne Verhandlungskapitel, schafft Anreize, gibt Geld für Reformen, nimmt Politiker in die Plicht und versucht so, eine neue Dynamik zu schaffen.

Aber die politische Kaste in Bosnien profitiert vom jetzigen System. Jetzt ist der Österreicher Valentin Inzko Bosnien-Beauftragter. Inwieweit könnte er aktiv eingreifen und den Weg für Veränderung bereiten?

Die großen Vollmachten hat Inzko nur auf dem Papier. Wolfgang Petritsch, einer seiner Vorgänger, hat das noch genutzt und Politiker einfach abgesetzt. Damals hatte die internationale Staatengemeinschaft noch einen anderen Zugang zu den Dayton-Vollmachten. 2005 hat man diese Vollmachten begraben. Man will nicht interventionistisch eingreifen. De facto ist Inzko machtlos. Das Einzige, was er machen kann, ist Interviews zu geben. Oder Dinge verurteilen, aber niemand hört ihm zu.

Aber ist er nicht so eine Art moralische Autorität?

Es gibt noch ein paar Leute, die das glauben. Aber de facto hat er in seiner Funktion kaum noch moralische Bedeutung. Es ist ein nettes Amt, aber real kann er nichts machen.

Vedran Dzihic: Der gebürtige Bosnier hat Politikwissenschaften, Kommunikationswissenschaften und Geschichte an der Universität Wien studiert. Er ist Südosteuropa-Experte am Österreichischen Institut für Internationale Politik (oiip).