Straßburg. Das Europaparlament hat Dienstag zu Mittag in Straßburg erwartungsgemäß Jean-Claude Juncker zum neuen EU-Kommissionspräsidenten gewählt. Notwendig war die absolute Mehrheit sämtlicher 751 Abgeordneten, also mindestens 376 Mandatare. Juncker erzielte nach Angaben aus Parlamentskreisen 422 der Stimmen und lag damit deutlich darüber.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gab bei der Sitzung in Straßburg am Nachmittag bekannt, dass Schulz 422 Stimmen erhalten hat. Dagegen haben 250 Abgeordnete gestimmt.


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Insgesamt gaben 729 Europamandatare ihre Stimme ab. Davon waren 47 Zettel leer, diese wurden als Enthaltung gezählt, sagte Schulz. Zehn weitere Stimmzettel waren ungültig. Schulz sagte, es sei damit ein "historischer Prozess abgeschlossen" worden. Mit dem Ergebnis sei eine "fundamentale Richtungsänderung in den Strukturen der EU erreicht worden". Das Resultat des Prozesses sei mit Juncker der nächste Präsident der Kommission, "der wie kein anderer gestärkt in sein Amt gehen wird".

"Glück auf!"

Schulz wünschte Juncker als "designierter Kommissionspräsident von Herzen viel Erfolg. Freuen Sie sich über die, die Sie unterstützt haben, aber freuen Sie sich auch über die Gegner. Ohne Gegner kann man kein eigenes Profil entwickeln". Schulz fügte allerdings hinzu, dass Juncker natürlich schon ein solches habe, und wünschte:"Glück auf!"

Juncker zeigte sich erleichtert. Er stimme dem von Schulz vorgeschlagenen Prozedere der schriftlichen Übermittlung des Wahlausgangs natürlich gerne zu. "Aber bitte schicken Sie die Kopien an alle" in der EU, spielte der neue Kommissionspräsident offenbar auf Großbritannien und Ungarn an, ohne aber deren Premiers namentlich zu nennen. Der britische Premier David Cameron und der ungarische Regierungschef Viktor Orban hatten zuletzt beim EU-Gipfel als einzige der 28 Staats- und Regierungschefs die Nominierung Junckers abgelehnt.

"Beleidigung der Wähler"

Die Debatte im Europaparlament vor seiner Wahl hatte sich humorvoll gestaltet. So ging Juncker auf Vorwürfe des britischen EU-Gegners Nigel Farage mit einem leichten Sarkasmus ein. Farage hatte Juncker attestiert, "jemand zu sein, der einen bessere Sinn für Humor hat als die meisten, die ich in Brüssel getroffen habe". Allerdings sei eine Abstimmung über nur einen Kandidaten vergleichbar mit ehemaligen Sowjetzeiten. Auch die geheime Wahl sei eine "Beleidigung der Wähler".