Der deutsche Bundesnachrichtendienst belauscht den Nato-Partner Türkei. | Ankara ist verärgert und verlangt Antworten von Berlin.
Ankara/Berlin. Nicht einbestellt, sondern zum Gespräch gebeten - so lautete die offizielle Sprachregelung in Ankara, nachdem sich der deutsche Botschafter Eberhard Pohl am Montag zu einem Gespräch bei einem Unterstaatssekretär des türkischen Außenministeriums eingefunden hatte. Anlass war der Bericht des Magazins "Der Spiegel", wonach der deutsche Auslandsgeheimdienst BND den Nato-Partner Türkei schon seit Jahren nachrichtendienstlich überwacht. Der deutsche Außenamtssprecher Martin Schäfer erklärte dazu am Montag in Berlin, das Gespräch sei in freundlicher Atmosphäre verlaufen. Die türkische Seite habe darum gebeten und Aufklärung zu den deutschen Medienberichten verlangt.
Die Bundesregierung kann von Glück sagen, dass sowohl der bisherige Ministerpräsident und neu gewählte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wie auch die meisten anderen türkischen Politiker derzeit an der Ägäis urlauben. Dies ist sicher ein Grund, warum aus Ankara bislang wenige Kommentare zu der Affäre zu hören waren.
Ankara fordert sofortige Einstellung jeglicher Spionage
Vonseiten der regierenden islamisch-konservativen AKP hieß es zunächst lediglich, man nehme die Informationen ernst und prüfe sie. Laut der Tageszeitung "Bugün" erklärte der AKP-Sprecher Hüseyin Celik, die Abhöraffäre sei schändlich, falls sie wahr sei. In diesem Fall müsse sich die Bundesregierung umgehend entschuldigen und der Türkei garantieren, dass sich die Spionage nicht wiederhole.
Am Montag teilte dann das Außenministerium in Ankara in einer öffentlichen Erklärung mit, jegliche Spionage gegen die Türkei müsse sofort eingestellt werden: "Solche Praktiken sind in den Beziehungen zwischen Freunden und Alliierten, die auf gegenseitigem Vertrauen und Respekt aufgebaut sein sollten, absolut inakzeptabel."
Wenn auch die türkische Politik im Sommerschlaf döst, die Medien des Landes tun es nicht. Die meisten Zeitungen hoben die BND-Affäre am Montag auf ihre Titelseiten. Mehrere regierungsnahe Zeitungen erschienen mit der identischen Schlagzeile "Parallel Merkel", womit sie eine direkte Verbindung zogen zwischen den mutmaßlichen Spionageaktivitäten des BND und den Mitschnitten von Telefonaten türkischer Regierungspolitiker durch die heimische Justiz und Polizei. Dahinter steckt laut Erdogan die Bewegung des in den USA lebenden Islampredigers Fethullah Gülen, dessen Anhänger angeblich den türkischen Justiz- und Sicherheitsapparat unterwandert haben.
Seit zahlreiche Tonaufnahmen im Zug einer massiven Korruptionsaffäre im vergangenen Dezember bekannt wurden und vier Minister daraufhin zurücktreten mussten, bezeichnet Erdogan die Gülenisten als "Parallelstaat".
Hieran anknüpfend, nutzt die Erdogan-treue Presse die BND-Affäre für die innenpolitische Auseinandersetzung. So titelte die Zeitung "Yeni Akit": "Merkel arbeitete mit Parallelorganisation zusammen" und behauptete: "Deutsche Oppositionsparteien erklärten, dass der Geheimdienst BND von der Parallelstruktur unterstützt wurde."
Trotz Ärger Bemühen, Affäre nicht zu sehr hochzuspielen
"Sabah" schrieb, dass der deutsche Geheimdienst 2009 mit der Spionage gegen die Türkei begann und damit "zum selben Zeitpunkt", an dem die "Parallelstruktur" ihre Abhöraktionen startete. Die seriösere "Milliyet" konzentrierte sich auf die deutsche Begründung für die Spionage beim Nato-Partner mit der Schlagzeile: "Die Türkei ist kein Freundesland".
Mit Humor nahm es "Takvim", die auf der Titelseite das türkische Wort für Deutschland, Almanya, mit der üblichen Begrüßung am Telefon "Alo" zu der Wortneuschöpfung "Alomanya" vermengte. Hinterlegt war das Wort mit einem ganzseitigen Luftbild der "geheimen Basis des BND in Bayern" und eingezeichneten Erklärungen zur Funktion der seltsam aussehenden Gebäude.
Die Wortverbindung "Parallel Merkel" ruft bei türkischen Lesern zudem Assoziationen zum Münchner NSU-Prozess hervor, dessen Seltsamkeiten die türkischen Medien häufig mit dem geheimen Wirken eines "tiefen Staates" in der Bundesrepublik erklären - einer unterstellten Zusammenarbeit von Verfassungsschutz, staatlichen deutschen Behörden und Neonazis. Noch aber ist man von offizieller Seite in Ankara offenbar bemüht, die BND-Affäre nicht übermäßig hochzuspielen.