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Serbiens Gratwanderung

Von Aline Schröder

Politik

Sowohl Russland als auch die EU verlangen von Belgrad eine klare Positionierung im Ukraine-Konflikt.


Belgrad/Brüssel. Serbien steckt in der Zwickmühle. Premier Aleksandar Vucic betonte am Montag erneut, dass sein Land keine Sanktionen gegen Russland unterstützen werde. Mit den Worten "Serbien ist Russlands bester Freund in Europa" machte er diese Position seines Landes deutlich. Brüssel ist darüber alles andere als erfreut. Bereits im August war aus der belgischen Hauptstadt die Warnung gekommen, dass Serbien die durch die Ukraine-Krise angespannte Situation zwischen der EU und Russland nicht zu seinem eigenen Vorteil nutzen dürfe, wenn es seine Beziehung zur Union nicht gefährden wolle. Russland hatte sich jedoch auch einen stärkeren Beistand Serbiens im aktuellen Konflikt erwartet, hatte Premier Vucic doch noch im Juli verkündet, man erkenne die Gebietshoheit der Ukraine an und distanziere sich somit von Russlands Annexion der Krim. Gleichzeitig versprach er an Brüssel gerichtet, die russischen Gegensanktionen nicht ausnutzen zu wollen. Serbien würde daher zusätzliche Exporte nach Russland nicht extra subventionieren. Für die serbischen Nahrungsmittelhersteller eine Enttäuschung, hatten sie sich doch durch die russischen Einfuhrbeschränkungen für westliche Güter schon vermehrte Exportchancen ausgerechnet.

Für Serbien ist die aktuelle Situation eine Zerreißprobe. Stellt sich der Balkan-Staat auf die Seite Russlands, so könnte dies seine Bemühungen um eine Aufnahme in die EU teilweise zunichte machen. Andererseits haben serbische Regierungspolitiker beteuert, man sei zu hundert Prozent von russischen Gaslieferungen abhängig. Energiepolitik dürfte bei Serbiens Gratwanderung zwischen EU und Russland generell das entscheidende Stichwort sein, umfasst die wirtschaftliche Verstrickung mit den Russen doch auch das Projekt "South Stream". Der russische Energie-Riese Gazprom plant eine Pipeline vom Schwarzen Meer bis nach Südeuropa, eine Alternative zum Transport über die Ukraine. Das Projekt stößt bei der EU jedoch auf Widerstand, denn laut Europäischer Kommission verstößt es gegen EU-Wettbewerbsrecht. Die Kommission sprach sich daher für einen Stopp jeglicher Bau-Aktivitäten bis zur Klärung der Konformität mit EU-Recht aus.

Serbien verfügt seit Anfang 2012 über den Status als Beitrittskandidat. Letztendlich wird sich der südosteuropäische Staat für eine der beiden Seiten entscheiden müssen.