Zum Hauptinhalt springen

Cameron vor Miliband

Von WZOnline

Politik

Die britischen Konservativen bleiben stärkste Kraft, verfehlen aber die absolute Mehrheit.|Die Parlamentswahl stellt die Weichen für das politische System Großbritanniens und für die Zukunft Europas.


London. Die Tories haben bei den Parlamentswahlen in Großbritannien die Nase vorne: Laut Exit Polls bekommen die Konservativen von Premierminister Cameron 316 Sitze, Labour 239. Das endgültige Ergebnis wird erst Freitagmorgen bekannt gegeben.

Cameron verfehlt mit den laut Nachwahlbefragungen prognostizierten 316 Sitzen nur knapp eine absolute Mehrheit von 326 der 650 Mandate im Unterhaus. Sollte sich die Prognose der britischen BBC bestätigen, schnitten die Tories deutlich besser ab als laut Umfragen erwartet und wären der klare Wahlgewinner.

Camerons Partei hätte der Prognose zufolge sogar mehr Sitze gewonnen als bei der zurückliegenden Wahl 2010, als sie auf 307 Sitze kam.

Ob Cameron eine regierungsfähige Mehrheit schmieden kann, war zunächst nicht klar. Sein bisheriger Koalitionspartner, die Liberaldemokraten, rutschten von bisher 57 auf voraussichtlich zehn Sitze ab. Gemeinsam kämen die bisherigen Partner damit auf 326 Sitze und somit nur knapp über die nötige Mehrheit von 325.

Der schottischen Unabhängigkeitspartei SNP sagte die Prognose im Norden des Königreichs einen Sieg und den Gewinn von 58 der 59 in Schottland zu vergebenden Sitze voraus. In einer ersten Reaktion sagte Parteichefin Nicola Sturgeon jedoch, die Umfragen seien mit "großer Vorsicht" zu genießen. Sie erachte es als unwahrscheinlich, tatsächlich 58 Sitze in Schottland zu erreichen.

In den vor der Wahl veröffentlichten Umfragen war mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Labour und den Konservativen gerechnet worden.

Wer mit wem?

Die Parlamentswahl in Großbritannien ist diesmal wesentlich mehr als ein Urnengang in einem Staat. Denn die Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union war eines der wesentlichen Themen im Wahlkampf. Premier David Cameron hat für den Fall einer Wiederwahl ein Referendum über den Verbleib in der Gemeinschaft angekündigt.

Bei den Prognosen lag Camerons Conservative Party zumeist knapp vor der Labour Party unter Ed Miliband. Der Herausforderer könnte jedoch die besseren Karten haben, wenn es darum geht, eine Koalition zu bilden.

Das herrschende Mehrheitswahlrecht ist zwar darauf ausgelegt, klare Mehrheiten im Parlament zu schaffen, doch diesmal könnte die Scottish National Party (SNP) zum Zünglein an der Waage werden. Premier Cameron kämpfte dementsprechend bis zuletzt um eine absolute Mehrheit und vermied Koalitionsaussagen, die ihm als Eingeständnis von Schwäche ausgelegt werden könnten. Realistischerweise könnte er ohnehin nur das Bündnis mit den Liberaldemokraten fortsetzen.

Ed Miliband kann für eine Labour-Regierung mit der Unterstützung der sozialdemokratisch ausgerichteten Abgeordneten der schottischen SNP und gegebenenfalls der Liberaldemokraten  rechnen.

Labour braucht schottische Hilfe

Den Nationalisten haben im Wahlkampf vor allem eine Abkehr vom Westminster-Establishment propagiert. Bis dato hat sich Labour von der SNP klar distanziert. Die schottischen Nationalisten haben im September ein Referendum initiiert, um eine Abspaltung durchzusetzen.

Eine Koalition Tories-Labour gilt schließlich als ausgeschlossen.