Steindorfer
Steindorfer

Alpbach. Donnerstag spätabends verkündete der niederländische Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem (Bild) beim Europäischen Forum Alpbach die gute Nachricht. Fast alle europäischen Länder sind auf dem Weg der Besserung. Die baltischen Staaten, Spanien und Irland verzeichnen ein Wachstum von mehr als drei Prozent. Nur Griechenland bereitet weiter Sorgen. Um dieselben Früchte ernten zu können wie Irland, das derzeit mit vier Prozent schneller wächst als irgendein anderes Land der Eurozone, müsse es auf dem Reformpfad bleiben.

Auf die Frage der "Wiener Zeitung", warum in dem im Sommer ausgehandelten Memorandum of Understanding die Beantwortung der Frage, wie man in Griechenland auch wieder Wachstum generieren könnte, auf März 2016 aufgeschoben ist, gab es keine befriedigende Antwort. Und auch im Dijsselbloem-Interview mit dem "Standard" ist vor allem von Pensionsreformen, Einsparungen und Schuldendienst die Rede. Finanzminister Hans Jörg Schelling, der Dijsselbloem nach Alpbach geholt hatte und mit ihm auf dem Podium saß, sagte, dass einige der mit Griechenland vereinbarten Reformen auch Österreich nicht schaden würden, und bekam dafür auf dem Kurznachrichtendienst Twitter sofort Feedback aus dem Publikum - positives wie negatives.

Euro für ein besseres Leben


Dijsselbloem sprach in seiner Rede vor allem drei Punkte an: die Legitimation des Euro, Konvergenz und Reform der Entscheidungsarchitektur. Bei der Frage der Legitimation ging es ihm einerseits darum, dass man über eine Stärkung der Parlamente (der nationalen sowie des EU-Parlaments) nachdenken müsse. Zudem sei die Existenz des Euro nur gerechtfertigt, wenn er den Menschen als Instrument dienen könne, sich ein besseres Leben aufzubauen. Bis zum Ausbruch der Krise sei der Euro eine Konvergenzmaschine gewesen. Die Peripherie habe im Vergleich zum Zentrum Europas aufgeholt. Mit der Krise habe sich diese Entwicklung verkehrt. Und bevor man über Dinge wie ein Eurozonenbudget oder einen Finanzminister für die Eurozone nachdenken könne, brauche es in der Eurozone weitere Strukturreformen.